33. Städtepartnerschaftstreffen

Der graue und verregnete Sommer 2011 zeigte pünktlich zur Anreise am Freitag, den 2.September zum 33. Städtepartnerschaftstreffen in Kiel seine schöne, trockene und sonnige Seite.

Nachdem sich alle Teilnehmer/innen eingefunden hatten, fing pünktlich um 17:00 Uhr die Vorstandssitzung des Arbeitskreises an. Aufgrund ebenfalls wichtiger Verbandsverpflichtung konnte der Vorsitzende der Partnerschaft, Siedlerfreund Felix Hahn (Berlin) diesmal leider nicht an der Zusammenkunft teilnehmen, und so begrüßte der stellvertretende Vorsitzende, Siedlerfreund Jürgen Mach (Krefeld), die Teilnehmer/innen aus den vier Partnerstädten. Nach der Genehmigung des Protokoll vom Vorjahr wurde festgestellt, dass die Kasse ohne Beanstandungen geführt wurde und dem folgenden Antrag auf Entlastung des Vorstandes wurde ohne Gegenstimme und Enthaltung zugestimmt. Zur anstehenden Wahl des Vorstandes wurden zum Wahlleiter Siedlerfreund Bernd Kreibig (Kiel) und zum Stellvertreter Siedlerfreund Thomas Kowalk (Rostock) einstimmig berufen. Eine schriftliche Zustimmung zur Kandidatur und zur Annahme der Wahl als Vorsitzender lagen vor und so wurde Siedlerfreund Felix Hahn (Berlin) in Abwesenheit einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Siedlerfreund Jürgen Mach (Krefeld) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden und Siedlerfreund Roger Gapp (Berlin) zum Schatzmeister des Arbeitskreises wiedergewählt.


Bei den Berichten aus den Partnerstädten wurden folgende Themen vorgetragen, erörtert und diskutiert. So gibt es bei den Siedlern in Rostock Problemfelder bezüglich Ausbau-, Erhaltungs- und Anschlussatzungen.
In Krefeld stehen vor allem Probleme mit Erbbaupachtverträgen bei Kauf, Pachterhöhung und Kredite im Focus.
In Kiel werden mittlerweile wieder Erbbauverträge ausgegeben, aber zu veränderten Bedingungen. Hier gibt es erfreulicherweise die Vorbereitung einer neuen Gruppenbau-Selbsthilfe-Siedlung mit 8 Familien.
Ein weiteres Thema ist die Hinterlandbebauung mit privater Zuwegung und Sicherung der Rechte.


In Berlin stehen vor allem die Fragen zum Auslaufen der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.2015, von Bebauungsplänen als Ersatz für Erhaltungssatzungen bei Erbbaurechtsverkäufen und dem Verkauf von Grundstücken, anstatt der Vergabe von Erbbaurechten im Blickpunkt.


Aufgrund des Wahlkampfes in Kiel konnte uns am Samstagmorgen der Bürgermeister nicht selbst begrüßen. Dies tat stellvertretend der Leiter des Tiefbauamtes Kiel, Herr Bebendorf um 10:00 Uhr zur Arbeitstagung.
Herr Bebendorf gab einen Abriß über die Gründung Kiels im Jahr 1233 bis heute. Dabei lag das Hauptaugenmerk auf der Bevölkerungsentwicklung und der damit einhergehenden Entwicklung der Abwasseranlagen, von der offenen Ablaufrinne früher bis zur heutigen Reinwasserrückgewinnung. Es gab eine Laieneinführung in die DIN 1986, die beabsichtigte Novellierung und einen Einblick dazu in die Sichtweise Kiels. Der Hinweis auf das Wasserhaushaltsgesetz rundete das Thema ab.


Als zweiten Referenten konnte der Liegenschaftsleiter a. D., Herr Mehrens gewonnen und begüßt werden.
Herr Mehrens Thema war Erbpachtangelegenheiten. Seit 1920 gibt es in Kiel Erbbaurechte für Selbstbauhilfemaßnahmen. Die Abwendung der Politik vom Erbbaurecht in den letzten Jahrzehnten scheint abgeschlossen, so dass jetzt wieder neue Erbbaurechtsvergaben mit unterschiedlichen Prozentsätzen möglich sind. Hierbei werden Einkommensgrenzen für Privatpersonen ebenso wie die Form der Einrichtung (zum Beispiel karitativ) berücksichtigt.


Beide Vorträge wurden durch Fragen, Rückfragen, Erfahrungsberichte und ähnlichem aus der Zuhörerschaft bereichert und rege erörtert. In den interessanten stadt- und länderübergreifenden Gesprächsrunden zu den Themen der Siedler wurde der Nutzen dieses Treffens wiederum deutlich und ebenso, dass viele von uns mehrfach ehrenamtlich tätig sind, dies die Verbandsarbeit bereichert und die Städtepartnerschaft eine gesunde Grundlage für gemeinsames Lernen aus Erfahrungen und Handeln ist.


Am Sonntag, den 4. September war pünktlich zur gemeinsamen morgendlichen Verabschiedung der graue Regensommer wieder da. Trotzdem sind aber alle gesund und munter in ihrer jeweiligen Heimatstadt angekommen.


Uwe Winkelmann

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