Frühschoppen: Planfeststellungsverfahren

Die Vorbereitungen für diese Veranstaltung gestaltete sich schon ein wenig holperig. Ursprünglich im Landgsthof Meyer geplant, musste der Vorstand kurzfristig umdisponieren, als das Angebot der Wirtsleute bei uns eintraf.

So viel Geld wollten wir nicht ausgeben, das konnten wir vor unseren Mitgliedern nicht verantworten. Also wurden die fertigen Beipackzettel zur Oktoberausgabe der Verbandszeitung fix eingestampft, neue hergestellt, kopiert und schließlich verteilt, Getränke (Getränke waren frei) eingekauft und vor dem Termin das Gemeindehaus vorbereitet und eingerichtet, übrigens parallel zu den Leuten vom Dorftheater, die ihre Premiere vorzubereiten hatten.

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Der Saal füllt sich allmählich, es geht bald los!   © US

Da es im Vorfelde bei dem einen oder anderen zu leichten Irritationen über Sinn und Zweck dieser Veranstaltung gekommen war, machte der Vorsitzende Mario Schöttke in seiner Begrüßung deutlich, dass diese Veranstaltung ganz im Sinne der Grundidee des Verbandes stehe, nämlich die Interessenvertretung von Wohneigentümern, die ihre Immobilie selbst nutzen. So war die Idee, diese Veranstaltung zu organisieren, schon vor Jahr und Tag durch Kontaktaufnahme besorgter Mitglieder aus dem Süden Poggenhagens, geboren worden.

Mario Schöttke betonte auch, dass diese Informationsveranstaltung allen Interessierten offen stünde. Wenn es aber darum geht, praktische Hilfe durch Rat und Tat zu erhalten, müsse man schon Mitglied sein. So ist es nur logisch, dass wir durch diese Veranstaltung neue Mitglieder gewinnen konnten!

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Tibor Herczeg bei seinem Vortrag   © US

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Die 7 Stufen eines Planfeststellungsverfahrens, die, sollte der Plan geändert werden, erneut durchlaufen werden müssen - das kann bekanntlich dauern...   © US

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Tibor Herczeg, Geschäftsführer des Verbandes Wohneigentum Niedersachsen e.V. und Mario B. Schöttke   © US

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Die Diskussion im Saal hatte schon lange gedauert, aber noch beim Anziehen gab es Gesprächsbedarf - eindeutiges Zeichen dafür, dass die Veranstaltung wichtig war!   © US

Im weiteren Verlauf geben wir hier den Pressetext wieder, so wie wir ihn an die HAZ und die Neustädter-Zeitung weitergeleitet haben:

Vor dem Brückenschlag kommt das Planfeststellungsverfahren - Tibor Herczeg, GF des Verbandes Wohneigentum Niedersachsen (VWE), referiert in Poggenhagen
Große Vorhaben in der Infrastruktur, die öffentliche und auch private Interessen berühren, unterliegen einem besonderen Verwaltungsverfahren, dem Planfeststel-lungsverfahren.

Ist ein Plan erstellt, wird er in der betroffenen Kommune bekannt gemacht. Er wird einen Monat offengelegt und innerhalb von nur 2 Wochen müssen Einwände (formlos) eingereicht werden.

Herczeg betont, dass solche Pläne nach allen Regeln der Verwaltungskunst ausge-arbeitet sind, d.h., sie sind selbst für Experten schwer zu erfassen, für "normale" betroffene Normalbürger so gut wie gar nicht. Will der also mit einigermaßen Aussicht auf Erfolg "mitmischen", z.B. Einwände geltend machen, helfe meist nur teurer juristischer Beistand oder die Mitgliedschaft im Verband Wohneigentum.

Es folgt ein Erörterungstermin aller Beteiligten, bei dem eine gemeinsame Lösung gefunden werden soll. Diese Lösung mündet ggf. in einen neuen Plan, der wieder bei Null beginnt, das ganze Verfahren beginnt also von neuem.

Ist aber ein Plan endgültig festgestellt, so ist seine Umsetzung kaum noch zu brem-sen. Es besteht die Möglichkeit, das zuständige Verwaltungsgericht anzurufen, was, so Herczeg, nicht nur teuer, sondern auch nur selten von Erfolg gekrönt sein wird.

In Poggenhagen geht es bekanntermaßen um die Überquerung und Untertunnelung der Bahngleise in Höhe des S-Bahnhofs (bundesweites Interesse zogen Stuttgart 21 oder der neue Berliner Flughafen auf sich, 2 Beispiele, so Herczeg, die allerdings als Beispiele für schlecht gelaufene Planfeststellungsverfahren zu nennen sind).

Vor mehr als 50 Zuhörern machte der Vorsitzende des VWE Poggenhagen, Mario Schöttke deutlich, dass die allgemeine Information für jedermann offen ist, für individuellen Rat und Tat bedürfe es allerdings der Mitgliedschaft im Verband. Erste Gäste haben sich spontan für eine Mitgliedschaft im VWE Poggenhagen entschieden.

Mit Spannung erwarten die Poggenhagener den nächsten Termin, 29.11.2017, dann wieder vom Ortsrat ausgerichtet.

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