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Eigenheimzulage ist InvestitionsförderungDeutscher Siedlerbund fordert Erhalt der Zulage

Bonn, 13. Juli 2004 – Die Absicht der Bundesregierung, die Eigenheimzulage ab 2005 komplett abzuschaffen, stößt beim Deutschen Siedlerbund – Gesamtverband für Haus- und Wohneigentum e.V. (DSB) – auf heftigen Widerstand.

Erst seit Jahresanfang gilt der mühsame Kompromiss des Vermittlungsausschusses: Die Eigenheimzulage wurde stark gekürzt und der Neubau mit dem Bestandserwerb gleichgestellt. „Wir haben erwartet, dass nach der monatelangen Diskussion endlich wieder Planungssicherheit für bauwillige junge Familien besteht. Doch davon kann keine Rede sein“, stellt Alfons Löseke, Präsident des Deutschen Siedlerbundes, fest.

Löseke weiter: „Wenn jetzt behauptet wird, die Eigenheimförderung sei aus der Wohnungsnot der Nachkriegszeit eingeführt worden, ist dies schlicht falsch. Ebenso falsch ist die Behauptung, in Deutschland herrsche kein Bedarf an neuem oder modernisiertem Wohneigentum. Und schließlich ist es falsch, das effektivste und nachhaltigste Instrument abzuschaffen.“ Die Eigenheimzulage wurde 1996 als Instrument der Eigentumsbildung für breite Bevölkerungskreise konstruiert. Diese Zielrichtung hatten schon die vorangehenden Regelungen des § 10e und § 7b Einkommensteuergesetz. Deshalb wurden auch Erwerb und Modernisierung von Bestandsbauten in die Förderung genommen. Zweites Ziel war und ist die Förderung der Familie. Hierfür ist 1982 das „Baukindergeld“ eingeführt worden. Als Drittes ist der Aspekt der Alterssicherung hinzugekommen, ein Thema, das auch die derzeitige Bundesregierung versucht, in den Griff zu bekommen. „Für eine soziale und wirtschaftlich selbstverantwortliche Lebensplanung hat sich die Eigenheimzulage daher als das ideale Förderinstrument erwiesen“, so der DSB-Präsident.

Beim Argument vom Leerstand muss differenziert werden. Der abbruchreife Leerstand betrifft vor allem unsanierte Altbauten, Plattenbauten der neuen Bundesländer und Massenhochhäuser in westdeutschen Großstädten. Die Qualität dieser Baumassen wird auch durch umfassende Sanierung nicht attraktiv genug. Dagegen hat die Eigenheimzulage lange Jahre erfolgreich zur Schaffung modernen, qualitativ hochstehenden Wohnraums sowohl im Bestand als auch im Neubau für breite Bevölkerungsschichten beigetragen. Alfons Löseke: „Die Förderung von familien- und altersgerechtem Wohneigentum muss ein Ziel jeder Bundesregierung sein.“

V.i.S.d.P. Manfred Rosenthal, DSB

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