Wohnungsbedarf trotz demographischer EntwicklungErste Sitzung des DSB-Beirats in Berlin

1. April 2005
Am 18. Februar 2005 trafen die Mitglieder des neugegründeten DSB-Beirats zur ersten Sitzung zusammen. Alfons Löseke, Präsident des DSB, konnte einen kleinen, aber feinen Kreis von Fachleuten aus Verbänden, Politik und Ministerien begrüßen. Der Präsident teilte sich die Moderation der Veranstaltung mit dem Beiratsvorsitzenden, Dr. Stefan Jokl (Institutsdirektor des ifs), der sich den Mitgliedern des DSB-Gesamtvorstands schon auf der Herbstsitzung in Hamburg vorgestellt hatte.

der DSB-Beirat
Der Beirat des Deutschen Siedlerbundes traf am 18. Februar in Berlin zu seiner ersten Sitzung zusammen.  
Erschienen waren neben dem Beiratsvorsitzenden dessen Stellvertreter Jost Schulze (Referatsleiter Stadtentwicklung im Sächsischen Staatsministerium des Innern), der sich seit Jahren als Kommissionsvorsitzender für den Bundeswettbewerb „Die besten Eigenheim-Siedlungen“ engagiert. Ebenso waren Stefan Bentrop (Referent Bauen und Wohnen beim Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.), Gabriele Groneberg MdB (SPD), Dr. Hartwig Hamm (Verbandsdirektor LBS), Dr. Michael Luther MdB (CDU), Peter Rohland (Hauptgeschäftsführer des vhw) und Dr. Hermann Stürmer (Referatsleiter Gartenbau im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft) anwesend. Nur Dr. Peter Runkel (Leiter der Abteilung Städtebau, Wohnungswesen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen) war wegen Terminüberschneidung leider verhindert. Die DSB-Präsidiumsmitglieder nahmen ebenfalls fast vollzählig an der konstituierenden Sitzung des Beirates teil.

Aktuelle Aufgaben


Da die Beiratsmitglieder jeweils einen anderen Blickwinkel zum selbstgenutzten Wohneigentum haben, skizzierte Alfons Löseke die wesentlichen wohnungspolitischen Probleme aus Sicht des DSB. Der Bogen reichte von der ständig umkämpften Eigenheimzulage über das Schreckgespenst des Leerstands bis zu den Kosten des Wohnens. Die rapide steigenden Nebenkosten, insbesondere die Energiepreise, stehen ebenso auf der Problemliste wie die Absicht der Bundesregierung, die EU-Richtlinie zum Energiepass für Häuser im Bestand umzusetzen. In diesem Punkt scheint die Sorge vor einer „Übererfüllung“ im deutschen Recht nicht ganz unbegründet zu sein.

Als großes Thema, das künftig an Gewicht zulegen könnte, nannte Löseke die Furcht, bei Langzeitarbeitslosigkeit das Wohneigentum nicht halten zu können. Sicher sei das Wohnen im angemessenen Eigentum im Gesetz berücksichtigt. Doch sei es nach derzeitiger Ausgestaltung von Hartz IV nicht möglich, Rücklagen für notwendige Sanierungen zu bilden. Auf einen Lösungsvorschlag des DSB habe das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bisher ablehnend reagiert. Dieses Thema wurde von den Anwesenden diskutiert und als ernstzunehmendes Problem erkannt, zu welchem noch Lösungen zu erarbeiten sind.

Keine „demografische Zeitbombe“


„Die demografische Entwicklung der nächsten 25 Jahre ist kein Aspekt, der dem Wohnungsbau entgegensteht. Die Experten sind sich einig, dass die Haushalte durch Zunahme von Ein- und Zwei-Personen-Haushalten und Zuwanderung bis 2020/2030 wachsen werden,“ so lautete der Kernsatz des Beiratsvorsitzenden. Dr. Jokl kritisierte die unterschiedlichen Erhebungen und Prognosen. Objektiv feststellbar sei die derzeitige Bevölkerungsstruktur, die in Maßen Rückschlüsse auf das künftige regenerative Geschehen zulasse. Prognosen bis ins Jahr 2050 seien aber mit Vorsicht zu genießen. Ein Hinweis wie etwa vom Bundesamt für Statistik, dass es sich nur um Modellberechnungen handele, fehle in der politischen Auseinandersetzung oft.

Dr. Jokl formulierte Thesen zur Wohneigentumsbildung, die von Beirat und Präsidium lebhaft diskutiert wurden. „Beim selbstgenutzten Wohneigentum gibt es schon per Definition keinen Leerstand“, so der Beiratsvorsitzende. Die unterschiedlichen Prognosedaten hinsichtlich der künftigen Bevölkerungsstruktur boten für die einen Grund zu Pessimismus für die anderen zu Optimismus. Klar wurde, dass mit globalen Durchschnittszahlen keine Politik gemacht werden kann. Die regionalen Entwicklungen, insbesondere die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen, müssen ohne falsche Tabus berücksichtigt werden.

Eingehend debattiert wurde auch die Forderung, das selbstgenutzte Wohneigentum in angemessener Weise als Säule der Altersvorsorge zu unterstützen. Die in Wohneigentum investierenden Bürger seien sicher in der Lage, ohne Lenkung durch den Staat die für sie richtigen Entscheidungen zu treffen.

Gelungener Auftakt


Bis zur Satzungsänderung vom Oktober 2003 hatte der DSB einen Beirat mit rund 40 Mitgliedern, von denen im Laufe der Zeit immer mehr aus dem aktiven Berufsleben ausgeschieden waren. Bei dem notwendigen Neubeginn hatte man nicht nur darauf geachtet, dass wieder mehr im Berufsleben stehende Experten dabei sind, sondern es sollte auch ein deutlich kleinerer Kreis zusammenkommen. Löseke hatte bei der Begrüßung gesagt: „Der Beirat soll nach meiner Vorstellung zu einem flexiblen und überschaubaren ‚Netzwerk‘ werden, das sich zu aktuellen Fragen des Wohneigentums und dessen Ausstrahlung auf Familie und Soziales, auf Altersvorsorge und breite Vermögensbildung, auf gesellschaftliche Verantwortung und Gemeinsinn austauscht. Wenn möglich, sollten gemeinsam errungene Ergebnisse am Ende der Diskussion stehen, seien es Feststellungen, seien es Forderungen.“ Am Schluss der Sitzung hatte man den Eindruck, dass dies für die Zukunft kein zu hochgestecktes Ziel ist.

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