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Dauerbrenner EigenheimzulageEin Briefwechsel und eine Vertagung

1. Juni 2005
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat auf seiner Sitzung am 11. Mai 2005 erneut eine Entscheidung zur Eigenheimzulage vertagt. Wann Bewegung in die Sache kommt und ob in eine positive oder eine negative Richtung, ist noch nicht abzusehen.

Bereits im April wurde seitens des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt, die Überlegung angestellt, die eingesparten Gelder doch nicht in Innovation und Bildung anzulegen, sondern zur Gegenfinanzierung von Steuersenkungen zu verwenden – wenn es denn zur Abschaffung der Zulage kommt. Die unionsgeführten Länder waren stets entschiedene Verteidiger der Eigenheimzulage, doch gibt es seit geraumer Zeit auch dort Stimmen, die über Modifizierungen und Schwerpunktverlagerung oder auch Kürzung im Zuge einer „großen Steuerreform“ nachdenken.

Das Präsidium des DSB hat immer wieder mit Bundespolitikern gesprochen und ihren Standpunkt in Briefen und Pressemitteilungen veröffentlicht. Zusätzlich zu den politischen Aktivitäten des Bundesverbandes ist es gut und notwendig, dass auch die Landesverbände mit Politikern aus ihren Ländern Kontakt halten und die Argumente pro Eigenheimzulage vorbringen.

Ein solcher Briefwechsel ist der zwischen dem Vorsitzenden des DSB-Landesverbands Saarland (das Schreiben vom 20. November 2004 lesen Sie unter Schwankt der Bundesrat bei der Eigenheimzulage? ) und dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (das Schreiben vom 17. Februar 2005 lesen Sie unter Antwort von Ministerpräsident Peter Müller ).

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