Eine Feierstunde für das WohneigentumWohnungspolitisches Gespräch

1. Juli 2006
Mit einem Empfang in der saarländischen Landesvertretung beim Bund trat der Verband Wohneigentum, vormals Deutscher Siedlerbund, erstmals öffentlich unter dem neuen Namen auf. Bei selten schönem Berliner Sonnenschein konnten am Donnerstagnachmittag, den 11. Mai, Gäste aus Politik und von befreundeten Verbänden begrüßt werden, die der Einladung zur „FEIERSTUNDE für das Wohneigentum“ gefolgt waren. Auch viele Gesamtvorstandsmitglieder waren mit ihren Partnerinnen bzw. Partnern extra einen Tag vor dem Beginn der Frühjahrssitzung des Gesamtvorstands angereist, um teilnehmen zu können.

Gäste des Verbands Wohneigentum
Vertreter aus Politik, Ministerien und Verbänden werden zur FEIERSTUNDE in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin begrüßt  
Flankiert vom neuen Logo und musikalisch umrahmt von Mozart begrüßte Präsident Alfons Löseke neben Karin Roth, Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter aller Fraktionen sowie Fachreferenten des Bauministeriums. Ihnen und den Vertretern wohnungspolitisch engagierter Verbände erläuterte er, „was es eigentlich zu feiern“ gäbe, angesichts der Tatsache, dass die Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums seit Abschaffung der Eigenheimzulage eingebrochen sei und statt dessen permanent steigende Kosten vom Wohneigentümer zu tragen seien.

„Wir feiern das Wohneigentum“, so Löseke, „denn die vielen Vorteile der eigenen vier Wände stehen außer Zweifel: familienfreundliche Wohnverhältnisse und naturnahe Gartengestaltung, bewusster Umgang mit Umwelt und Energie.“ Dieses Ideal des Wohnens im Eigentum sei vielfach realisiert, wie es der Bundeswettbewerb „Die besten Eigenheim-Siedlungen 2005“ eindrucksvoll bestätigt hätte. Voraussetzung der Arbeit des nunmehr 70jährigen Verbandes sei, die jeweiligen Herausforderungen der Zeit anzunehmen und die sich wandelnden Bedürfnisse aufzugreifen. Dazu zähle auch ein zeitgemäßes Selbstverständnis, das der Verband zuletzt durch die Namensänderung verwirklicht habe.

Verbandsportrait


Den Weg vom Siedlerbund zum Verband Wohneigentum zeichnete Manfred Jost, Präsidiumsmitglied und Vorsitzender des Landesverbandes Saarland, für die Gäste nach. Von den ersten Schritten in der sächsischen Provinz nach dem ersten Weltkrieg, nämlich in Dresden, über die Bewältigung von Krisen-, Kriegs- und Nachkriegszeiten bis zum heutigen Tag habe sich der Verband immer neuen Problemen stellen müssen, die er als Selbsthilfebewegung solidarisch bewältigt habe. Ursprünglich hätten die Mitglieder als Siedler in Gruppenselbsthilfe Häuser gebaut und sogenannte Kleinsiedlerstellen – mit großen Gartenflächen und auch Kleintierhaltung – bewirtschaftet.

Die heutigen Mitglieder verstünden sich zumeist als Eigenheimbesitzer und kümmerten sich gemeinsam mit dem Verband um tragbare Voraussetzungen für Erwerb und Erhalt von Wohneigentum. Finanzielle Förderung des Erwerbs und von Modernisierungsmaßnahmen, Anerkennung des Wohneigentümers als Verbraucher, insbesondere bei Anforderungen an ein faires Bauvertragsrecht, Schonung des besonderen Gutes Wohneigentum bei der Vermögenssteuer oder bei der Vermögensanrechnung im Rahmen von Arbeitslosengeld II, nutzerfreundlicher Rahmen des Erbbaurechts sowie die Abschaffung der Grunderwerbsteuer und der Grundsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum zählen zu den aktuellen Forderungen. „Gerade Bürgern, die ‚nur’ durchschnittlich oder auch unterdurchschnittlich verdienen, einen Zugang zum selbstgenutzten Wohneigentum zu verschaffen, ist der unveränderte Kern unserer Aufgaben“, stellte Jost heraus.

Mit den passenden Bildern und Interviews von Verbandsfunktionären und Mitgliedern, die in einem Kurzfilm präsentiert wurden, konnte die Entwicklung des Verbandes eindrucksvoll illustriert werden.

Stellenwert der Wohnungspolitik


Auf diese Bilder bezog sich die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth zu Beginn ihres Hauptreferats, als sie dem Verband zu den seit Jahrzehnten erbrachten Leistungen gratulierte. Er habe zu Demokratie und Gemeinschaft beigetragen. Es sei der richtige Weg, die Traditionen in die Moderne zu überführen und weiterzuentwickeln. Ebenso zeuge es von Realitätssinn, dass sich der Verband Wohneigentum auch dem allgemeinen Strukturwandel und dem demografischen Wandel stelle.

„Wohneigentum ist ein bindendes Element in unserer Gesellschaft“, bestätigte Frau Roth die Arbeit des Verbandes. Das Bundesbauministerium reagiere auf den Bevölkerungswandel indem es drei Schwerpunkte setze, zum einen die Förderung von familiengerechtem Wohnraum, zum zweiten die zukünftige Stadtentwicklung. In der Stadt müssten qualitativ hochstehende Wohnquartiere für Familien entstehen. Neben Neubau stehe aber auch die große Aufgabe der Modernisierung des Bestands an. Hier setze der dritte Schwerpunkt an: die energetische Sanierung im Verbund mit familien- und altersgerechter Anpassung der Wohnungen. Für die Siedlungen der 50er, 60er und 70er Jahre seien zeitgemäße Lösungen zu entwickeln. Dies geschehe etwa in Modellprojekten wie in Marbach, die vom Bund gefördert würden.

Den Stellenwert der Wohnungspolitik versuchte Frau Roth mit den verschiedenen Förderprogrammen zu belegen, etwa mit der energetischen Gebäudesanierung und den CO2-Programmen der KfW, dem Stadtumbau und dem Programm „Soziale Stadt“, aber auch der Förderung von Genossenschaften und der Mieterprivatisierung. Als besonders effektives Instrument zur Förderung der Wohneigentumsbildung sei die zum 1.1.2007 anvisierte Einbeziehung des selbstgenutzten Wohneigentums in die private Altersvorsorge geplant.

Gespräche im Grünen


Beim anschließenden Empfang, bei saarländischem Buffet, unterhielten sich Gäste und Veranstalter angeregt über die vorgetragenen und weitere wohnungs- und verbandspolitische Themen. Wechselnde Gruppen und Grüppchen von Bundestagsabgeordneten, Verbandsvertretern und Ministerialreferenten fanden sich in den „Ministergärten“, die Adresse der Landesvertretung, an den Stehtischen zusammen und diskutierten und plauderten bis in den frühen Abend. Mit Blick auf die Reichstagskuppel nahm Präsident Löseke das Angebot der Staatssekretärin zu vertiefenden Fachgesprächen an.

Ue