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Antworten der SPDzum Thema Demografische Entwicklung: Wohnen im Alter

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1) Baukosten/Rechtsrahmen

Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, die derzeitigen Sondermaße für barrierefreies oder barrierearmes Wohnen (z. B. Türbreiten, Bewegungsflächen) als Standardmaße zu etablieren, um dadurch die Kosten von Sonderanfertigungen zu vermeiden und die Wohnungen bereits beim Neubau alters- und familiengerecht zu erstellen?

Antwort: Baukosten müssen grundsätzlich gesenkt werden. Deshalb werden wir die Empfehlungen der Baukostensenkungskommission aufgreifen und entsprechend umsetzen. Das erwarten wir auch von den Bundesländern. Das Normungswesen, Standards und Vorschriften gehören auf den Prüfstand. Künftig sind Betroffene in den Normungsprozess stärker einzubinden. Standards müssen praxisgerechter gestaltet werden.

Frage: Welche Maßnahmen planen Sie, um die Zahl der altersgerechten Sanierungen von Wohnungen und Eigenheimen zu erhöhen? Streben Sie überdies an, Rechtsansprüche des Wohnungseigentümers gegenüber der Eigentümergemeinschaft (WEG) zu regeln?

Antwort: Die SPD hat das Programm "Altersgerecht Umbauen" im Jahr 2014 wiederbelebt und mit deutlich mehr Mitteln ausgestattet (2016 50 Mio. Euro, 2017 75 Mio. Euro). Angesichts des stetig steigenden Anteils Älterer wird auch der Bedarf an altersgerechtem Wohnraum weiter steigen. Wir setzen uns für eine entsprechende staatliche Förderung ein. Wir werden uns zudem für eine Reform des Wohnungseigentumsgesetzes einsetzen und Konzepte für eine Anpassung an die heutigen Strukturen und Situationen entwickeln und dabei das Thema Barrierefreiheit einbeziehen.

2) Förderinstrumente

Frage: Planen Sie, das KFW-Zuschussprogramm "Altersgerecht umbauen" mit sukzessiv steigenden Finanzmitteln auszustatten und zu verstetigen?

Antwort: Siehe Antwort zum Thema Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums - Förderinstrumente.

Frage: Mit Unterstützung durch technische Assistenzsysteme in der Wohnung bzw. dem Eigenheim und durch ein Hausnotrufsystem können ältere Menschen länger, sicher und komfortabel in ihrer vertrauten Umgebung leben. Verfolgen Sie eine Förderung der selbstnutzenden Wohneigentümer, beispielsweise über die KfW? Ist geplant, notwendige Assistenzsysteme in den Leistungskatalog von Kranken- und Pflegekassen aufzunehmen?

Antwort: Es ist zu prüfen, inwieweit die derzeitige Systematik des Hilfsmittelverzeichnisses geeignet ist, künftig auch komplexere technische Lösungen inklusive der damit erforderlichen Dienstleistungen für den Bereich der häuslichen Langzeitpflege zu erfassen. Derzeit wird dort vor allem auf individuell zu nutzende Hilfen für Leistungsberechtigte (Kranke und Pflegebedürftige) abgestellt und auch die Nutzenbewertung erfolgt "indikationsspezifisch" und bezogen auf den medizinischen bzw. pflegerischen Nutzen.

Die Erhöhung der Selbstständigkeit oder der Sicherheit und die Verbesserung der Teilhabe auch bei Pflegebedürftigkeit werden kaum erfasst, ebenso wie der Nutzen bei pflegenden Angehörigen oder professionell Pflegenden. Hier werden in Zukunft sehr viele Entwicklungen zu erwarten sein und der Leistungskatalog wird sich verändern. Ob Förderung auch dann erfolgen soll, wenn noch keine Erkrankung/Pflege vorliegt, bedarf noch einer weiteren Diskussion und dann müssen selbstverständlich auch die Bewohner von Mietwohnungen solche Systeme zur Verfügung haben.

Frage: Wohnberatung ist in manchen Regionen mittlerweile etabliert. Aber auch dort sind nur relativ wenige Menschen der Zielgruppe zu erreichen. Sehen Sie vor, flächendeckend eine - im Bedarfsfall kostenlose - neutrale Wohnberatung anzubieten?

Antwort: Wir wollen mit guter Beratung selbständiges Wohnen der Menschen in ihrer Wohnung und ihrem Wohnumfeld erhalten, fördern und wiederherstellen. Vor allem die Kommunen sind dabei in der Verantwortung. Deshalb werden wir auch weiterhin dafür sorgen, dass sie ausreichend finanziell ausgestattet sind. Wir wollen Daseinsvorsorge garantieren, lokale Handlungsspielräume erweitern und nicht zuletzt Wohnberatung auf allen staatlichen Ebenen bestmöglich fördern.

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