Dauerbrenner STRABS

Stand: März 2019

STRABS ist der wohnungspolitische Dauerbrenner im Verband Wohneigentum. Die Abkürzung steht für das Wortungetüm Straßenausbaubeitragssatzung. Laut dieser müssen Anlieger in der Regel für Straßensanierungen aufkommen. Nicht in jedem Bundesland ist das so, abgeschafft sind die Beiträge in Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg und im vergangenen Jahr in Bayern. Für die bundesweite Abschaffung setzt sich der Verband Wohneigentum auf allen politischen Ebenen ein. Wer möchte als Anlieger schon für die Sanierung einer Straße bezahlen, welche die Allgemeinheit nutzt? Michael Schreiber, 2. Vorsitzender des Verbands Wohneigentum in Hessen, kennt die Aktivitäten des Verbands im gesamten Bundesgebiet.

Für Michael Schreiber steht außer Frage: Die bis zu fünfstelligen Straßenausbaugebühren, die manche Wohneigentümer für den Straßenausbau zahlen müssen, sind ungerecht und unsozial. Das ist der Grund, warum sich so viele Menschen im Verband Wohneigentum gegen die STRABS engagieren: "Es ist nicht richtig, dass Straßenausbaubeiträge von einzelnen Grundstückseigentümern erhoben werden, denn Straßen werden von allen Verkehrsteilnehmern genutzt", erklärt der Ehrenamtler aus Hessen und folgert: "Somit sind Sanierungen aus allgemeinen, bereits erhobenen Steuern zu finanzieren." Finanzmittel seien ausreichend vorhanden. In einigen Bundesländern fehle zurzeit allerdings noch der politische Wille, die Beiträge abzuschaffen. "Dafür machen wir uns stark! Wir sind als Interessenverband verantwortlich für unsere Mitglieder und müssen sie vor diesen Beiträgen schützen."

Der Kampf gegen die STRABS ist zum Dauerbrenner geworden. Im Verband Wohneigentum und darüber hinaus. Allein in Hessen bildeten sich im letzten Jahr über 60 Bürgerinitiativen, die gegen die Beiträge ihre Stimme erheben. Schon die Erfolge des letzten Jahres lassen sich sehen: "Die Initiativen unterstützen wir vom Verband Wohneigentum Hessen in personeller wie in finanzieller Hinsicht. Wir konnten in Hessen zudem eine Allianz mit weiteren Verbänden - Haus & Grund Hessen, Bund der Steuerzahler Hessen und dem Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft - gründen und haben eine gemeinsame Erklärung für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge veröffentlicht."

Auch in anderen Bundesländern plädieren Landesverbände und auch viele Gemeinschaften für die Abschaffung. "So geht Demokratie! Unser Engagement gegen die STRABS treibt Früchte. Viele Kommunen und sogar ganz Bayern haben die Satzungen bereits abgeschafft. Auch meine Heimatgemeinde Lohfelden!", freut sich Michael Schreiber. Er hofft für die Zukunft, dass die politisch Verantwortlichen in den Landtagen im Sinne einer bürgerfreundlichen Regierung die veralteten gesetzlichen Grundlagen in den Kommunalabgabengesetz (KAG) ändern und die Straßenausbaubeiträge abschaffen - bundesweit!

Anna Florenske