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Wohneigentum kommt der Familie zuguteDeutscher Siedlerbund warnt vor Kurzschlussdenken

Bonn, 25. März 2004 – Der Appell des Bundeskanzlers an die Union, die Eigenheimzulage abzuschaffen, stößt beim Deutschen Siedlerbund – Gesamtverband für Haus- und Wohneigentum e.V. (DSB) – auf scharfe Ablehnung.

Die Argumente, die Gerhard Schröder in seiner heute gehaltenen Regierungserklärung aneinanderreihte, geben sich innovations- und familienfreundlich. Tatsächlich aber ist nicht nur der Abbau der erprobten und als effektiv bewährten Investitionsförderung „Eigenheimzulage“ zu befürchten, sondern auch, dass das eingesparte Geld in verschiedenen Töpfen verschwindet. Bund, Länder und Kommunen haben sicher reichlichen Finanzbedarf. Aber hinsichtlich der Kanzlerziele, etwa Kinderbetreuung und Bildung auszubauen und hierfür die freiwerdenden Mittel einzusetzen, sei beispielsweise an die jüngst veröffentlichten Daten erinnert: Von 300 Millionen Euro bereitgestellter Gelder für Ganztagsschulen sind im Jahr 2003 bundesweit gerade einmal rund 40,7 Millionen Euro abgerufen worden. Es scheint also noch Reserven zu geben. Der Löwenanteil der jetzigen Fördergelder ginge ohnehin an den Bund, dessen Finanzlücken allgemein bekannt sind. Wirkungsvolle Innovationsförderung wäre auch bei einer Streichung der Eigenheimzulage kaum zu erhoffen, eher das Stopfen von Löchern.

Statt dessen unterstützt die Eigenheimzulage als Instrument der Wohnungspolitik zugleich die Sozialpolitik und stellt eine Investition in die Zukunft dar. Und dies mit der weithin geforderten Nachhaltigkeit . „Wohnungsbauförderung ist Familienförderung“, so Alfons Löseke, Präsident des Deutschen Siedlerbundes. Das selbstgenutzte Wohneigentum ist der wichtigste Lebensraum einer Familie. Es prägt ganz entscheidend den Familienalltag. Eine familien- und insbesondere kinderfreundliche Gestaltung von Haus, Wohnung und Umfeld sowie geeignete Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten sind besonders wichtig. Selbst die beste staatliche Versorgung mit Kinderbetreuung, Schul- und Ausbildung darf nicht als Ersatz des Familienlebens in Stellung gebracht werden, sondern ist immer nur subsidiäre Hilfe für die Familie und die Zukunft der Gesellschaft. Alfons Löseke: „Dazu ist es notwendig, dass die Belastung für die Familie, die ein Eigenheim anstrebt, tragbar ist und tragbar bleibt.“

V.i.S.d.P. Manfred Rosenthal, DSB

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