Ziele der Union
Die energiepolitische Vorstellungen der CDU hat ihr Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers kürzlich konkretisiert.
Zwar fordert die CDU im Gegensatz zu ihrem potenziellen Koalitionspartner nicht offen den „Ausstieg aus dem Ausstieg“ der Kernenergie, die in NRW bekanntlich gar nicht produziert wird. Gleichwohl findet sich im Rüttgers-Papier der Satz: „Wir wollen das Know-How Deutschlands und Nordrhein-Westfalens in der Kerntechnik und insbesondere der Sicherheitstechnik bewahren und ausbauen.“
Ein „Fadenriss“ im weltweit führenden kerntechnischen Wissen und Können an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen solle verhindert werden.
Eine klare Ansage gibt es zur Steinkohle: Halbierung der Förderung bis 2010. Das bedeutet im Klartext zwar keinen Abschied, aber doch eine deutliche Herabstufung der Bedeutung heimischer Steinkohlereserven.
Bei der Forderung nach Kraftwerkserneuerung liegt die CDU mit der SPD und FDP im Wesentlichen auf der gleichen Linie.
Im Hinblick auf Zukunftsenergien will die CDU mit mehr „an Wettbewerb orientierter Förderung Deutschlands Kompetenz als Hochtechnologiestandort für Erneuerbare Energien stärken“. Die Windkraft, deren „Überförderung“ beendet werden soll, spielt dabei aber offensichtlich keine große Rolle mehr.
Montag, 11. April 2005 | Michael Fritsch
