Informationsveranstaltung Abwasser

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Siedlerverein Fortunasiedlung Leipzig-Thekla e.V.

Siedlerverein Keulenbergsiedlung e.V. Leipzig –Thekla

Zu einer Informations- und Protestveranstaltung bezüglich der neuen Verträge mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig hatten die Vorstände der Siedlervereine Fortuna Siedlung und Keulenbergsiedlung am Freitag den 04.03.05 Gäste und Siedler in die Gaststätte der Fortunasiedlung eingeladen.
Die Idee war durch einbeziehen aller Fraktionen des Stadtparlaments den Druck auf die Wasserwerke zu erhöhen.
Wir versanden die Einladungen bereits am 06.02.05 an alle Fraktionen des Stadtparlaments, den Bürgermeister der Stadt Leipzig, an die Wasserwerke, an die LVZ und an einen Vertreter des Deutschen Siedlerbundes.
Die Reaktionen der Parteien waren, vielleicht auch wegen den anstehenden Bürgermeisterwahlen sehr positiv.
Leider bekamen wir von der LVZ keine schriftliche Absage. Nach einem Anruf meinerseits brachte ein Vertreter der LVZ zum Ausdruck das eine Teilnahme für sie nur Sinn machen würde wenn die ganze Sache eine neue Qualität hätte.
Sein Wahlkampfbüro entschuldigte den Bürgermeister für diese Veranstaltung.



Kurz nach 19.00 Uhr eröffnete der Veranstaltungsleiter Herr Niemeck die Veranstaltung in dem zum Bersten gefüllten Saal.
Die Vorstände beider Siedlungen freuten sich zu dieser Veranstaltung den Fraktionsvorsitzenden der PDS Dr. Tippach, den CDU Stadtrat Herrn Bonew, Frau Klöckner und Herrn Müller (Umweltbeauftragter) von der SPD, als Vertreter des Siedlerbundes Herrn Prof. Dr. Bormann (Arbeitsgruppe Wasser/Abwasser), und die Herren Bohne und Raap von den Stadtwerken begrüßen zu können.



Als Erster machte Herr Hänseler der Vorstandsvorsitzende der Keulenberg Siedlung die Standpunkte und Forderungen der Vorstände beider Siedlungen deutlich.

• Preiserhöhung um 45 Prozent ist nicht akzeptabel
• Den Entsorgungszeitpunkt selbst bestimmen
• Die Wasserwerke müssen die Entsorgungsfirmen verpflichten geeignete Entsorgungsfahrzeuge (die auch auf kleineren Wegen fahren können) bereitzustellen



Anschließend versuchten die beiden Vertreter der Wasserwerke die Position der Wasserwerke zu vertreten .Die beiden Herren waren technisch bestens ausgerüstet und hielten mit Hilfe eines Beamers und einer Leinwand einen längeren Vortrag.

• Entsorgung nur ins Rosenthal
• Abflusslose Gruben werden nach dem Frischwassermasstab abgerechnet
• Bei Kleinkläranlagen mit Verrieselung wird nur die entnommene Menge berechnet
• Die Preise für die bisherigen Entsorgung waren angeblich „unterdeckt“





Als nächster Redner machte Prof. Dr. Bormann (Siedlerbund) deutlich, dass nur durch gemeinsames Handeln solchen Preistreibereien begegnet werden kann. Unternehmen wie die KWL müssen kostendeckend arbeiten, dürfen aber keine Gewinne erzielen. Er bezweifelt auch in diesem Zusammenhang, dass die Stadtwerke bereit sind Einblick in Ihre Kalkulation zu gewähren.



Als erster Vertreter der Parteien ergriff Dr. Tippach von der PDS das Wort. Er stellte fest das derartige Preiserhöhungen sozial nicht vertretbar sind. Des Weiteren stellte er fest, dass die Diskussion die hier geführt wird, ein halbes Jahr eher hätte geführt werden müssen um den Frust unter den Betroffenen abzubauen.



Danach kommt Herr Bonev Stadtrat der CDU zu Wort. Sein Credo, die Wasserwerke sind in erster Linie Dienstleister und sie hätte vorher ihre Kunden über ihre Pläne unterrichten müssen.

Herr Müller Umweltbeauftragter der SPD stellt noch einmal klar, dass es nicht angeht Verträge so einseitig zu diktieren.
Frau Klöckner von der SPD bietet ihre Hilfe (so wie im Übrigen alle anderen Vertreter der Parteien auch) bei weiteren anstehenden Problemen an.

Danach kam es zu einer teilweise hitzigen Diskussion zwischen den Vertretern der Wasserwerke und den betroffenen Bürgern.
• Unverständnis über die Gestaltung der Verträge
• Inakzeptable Preiserhöhung
• Preiskalkulation gegenüber Konkurrenten offen legen
• Verträge müssen auf die einzelnen örtlichen Gegebenheiten zugeschnitten sein

Die Diskussion hätte noch endlos weitergeführt werden können. Gegen 21.30 Uhr brachte der Versammlungsleiter die Veranstaltung zum Ende.

Die Vorstände der beiden Siedlungen bedanken sich noch einmal bei ihren Gästen und den sehr zahlreich anwesenden Bürgern.

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