Infoveranstaltung der RAG 1 am 26.11.2015

Zusammenkunft der AG Kommunales der RAG1

RAG 1,26.11.15

13 Teilnehmer aus verschiedenen Siedlergemeinschaften Leipzigs trafen sich am 26.11.2015 in der Geschäftsstelle des VWS in der Fortuna Siedlung.

Drei Themen standen im Mittelpunkt der Beratung.

1. Die neue Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig (gültig ab 01.01.2016), speziell die Festlegungen zur Biotonne.

2. Gelber Sack oder Gelbe Tonne?

3. Antrags und Erlaubnisverfahren für Veranstaltungen in den Vereinen

zu 1.
Genauere Festlegungen zur Biotonne
Bei Eigenkompostierung muss die ordnungsgemäߟe und schadlose Verwertung gewährleistet sein. Bisherige "€žEigenkompostierer"€œ müssen keinen Neuantrag stellen. Zu beachten ist die Anlage 4 der Abfallwirtschaftssatzung.

zu 2.
Die Mehrheit der Leipziger Siedler wird gegenwärtig über den Gelben Sack entsorgt. Neueingemeindete Stadtteile haben bereits eine Gelbe Tonne zur Entsorgung von Plastikmüll. Es besteht der dringende Wunsch eine Umstellung auf die Gelbe Tonne+ vorzunehmen. Perspektivisch wird dazu mit den entsprechenden Verantwortungsträgern verhandelt. Uns wären die Meinungen der Leipziger Vereine zu diesem Thema wichtig.

zu 3.
Für die Vereine sind eine Reihe von gesetzlichen Bestimmungen bei der Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum wichtig. Dazu hat die Stadt einen hilfreichen Flyer entwickelt. Siehe Link Flyer: Antrags und Erlaubnisvefahren
Für die Veranstaltungshaftpflicht, welche über den VWS gesichert ist, ist es aber auch notwendig, dass die Geschäftsstelle über die Veranstaltungen informiert wird.


Heiko Zeidler
Leiter der RAG 1