Beratung der RAG1 (Leipzig) am 13.05.2017

RAG 1-Beratung der Leipziger Gemeinschaften am 13.05.2017

1. Zu dieser Beratung war der Amtsleiter des Ordnungsamtes Leipzig, Herr H. Loris und Frau A. Persdorf, Zentrale Bußgeldstelle, zum Thema der Neuerungen in der Polizeiverordnung vom LVV eingeladen wurden.

Frau Persdorf, Herr Loris, Sfrd. H Zeidler (v. links) © KH

Ausführlich informierten sie über die Änderungen der Bestimmungen im öffentlichen Raum (Straßen, Plätze, Wege), da das Anliegen zur Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit mit der Motivation zur Einhaltung der festgelegten Regeln beginnt. In seinem Vortrag erläuterte der Amtsleiter die Notwendigkeit der Änderungen, deren Ergänzungen bzw. der Neuaufnahmen in der PolVO. Konkret wurde diskutiert bzw. in reger Fragebeantwortung für die Leipziger Stadtregion behandelt.

Frau Persdorf und Herr Loris halten ihren Vortrag zur Ergänzung der Polizeiverordnung © KH

§ 4 Verhaltensweisen mit öffentlichen Beeinträchtigungen (Ergänzung)
§ 8 Straßenmusik (Neufassung)
§ 8a Durchführung von Veranstaltungen (Neuregelung)
§ 9 Lagerfeuer und Grillen (Neufassung)
§ 15 Anbringen von Hausnummern (Neufassung)
§ 16 Tierhaltung (Neufassung)
§ 19 Ordnungswidrigkeiten (Anpassung)

Für die Arbeit in den Gemeinschaften erhielten die Teilnehmer vom Dezernat herausgegebene Flyer zur Durchführung von Veranstaltungen und gedruckte Erläuterungen. Präventiv wird bei der Vorbereitung von Veranstaltungen empfohlen diese beim Ordnungsamt anzuzeigen, so dass im Vorfeld Probleme vermieden werden und das Amt im Wohngebiet koordinierend wirken kann (denn auch wenn die Polizeiverordnung eingehalten wird können übergeordnete Regelungen wirksam sein). Festzuhalten ist, dass dieses Gespräch wie die vorherige Veranstaltung mit dem Bauamtsleiter Herr Lunebach wiederum Wissenswertes vermittelte und als gelungen bewertet werden kann.

2. Im Weiteren befassten sich die Siedlerfreundinnen und Sfrde. mit der Auswertungsveranstaltung zur Gelben Tonne am 01.04.17 bei der Stadtreinigung. Singular besteht noch Bedarf Stimmen abzugeben und so mit zum Kreis des Erhalts einer Gelben Tonne zu gehören. Über 10.000 Haushalte nahmen an der Befragung teil, 39 Siedlungen votierten für die Umstellung auf die Gelbe Tonne in ihrem Entsorgungsgebiet. Sfrd. H. Zeidler wies im Zusammenhang mit dem Thema auf die Einhaltung der Regelung zur Braunen Tonne hin ("Pflicht"-Tonne unter bestimmten Voraussetzungen sind Hauseigentümer befreit).

3. Die Durchführung des Frühjahrsputzes ist eine Form der direkten Beteiligung unserer Gemeinschaften an Initiativen der Stadt. Über die erfreulich steigende Zahl der engagierten Mitglieder und Gemeinschaften, die in ihrem Wohnumfeld bei der Verschönerung mitmachen wurde auf der Internetseite des Verbandes berichtet. Die Werbung zur Teilnahme ist fester Bestandteil der RAG-Arbeit, da hier unsere Mitglieder in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden und präsent sind.

4. Sfrd. M. Hartung berichtete über die Vorstellungen zum Ablauf und über die Vorbereitungen zum diesjährigen Familienverbandstag am 17.09. in Torgau. Er forderte auf in den Gemeinschaften den Wandertag zu bewerben und Meldungen rechtzeitig an die GS zu geben (für die Planung des Bedarfes z.B. Essenbestellung oder begrenzte Anzahl Kremser-Plätze).

5. Für die Schulung der Mitglieder will der LVV die Kooperationen zur Verbraucherzentrale Sachsen ausbauen. Gemeinsam sollen thematische Veranstaltungen in Schulungszentren durchgeführt werden. Die Gemeinschaften sind aufgefordert Vorschläge für die Ermittlung interessierender Themen d.h. Interessen hierzu mitzuteilen.

6. Da durch Wahlen in den Gemeinschaften ständig Vorstandspositionen neu besetzt werden, schlug Sfrd. H. Zeidler vor ein sog. "Starterseminar" für diese Sfrdinnen. und Sfrtde. in der RAG durchzuführen um die Leistungen des Verbandes, Verfahrensweisen u.a. wichtige Informationen für die Vereinsarbeit bekannt zu machen.

7. gepl. Termin der nächsten RAG-Beratung: 09.12.2017
Dabei wollen wir die Vorschläge der Gemeinschaften zur Verbesserung des Informationsflusses vom Verband zum Mitglied diskutieren.

HZ