Da das Maß der Lockerungen von einer noch nicht absehbaren weiteren Entwicklung der Pandemie und den darauf fußenden politischen Entscheidungen abhängig ist, wird die Siedler-Gemeinschaft Müschede die ursprünglich für den 20.03.2021 vorgesehene Mitgliederversammlung in die 2. Jahreshälfte 2021 verlegen. Die zur Wahl anstehenden Vorstandsmitglieder bleiben bis zur neu terminierten und stattfindenden Mitgliederversammlung im Amt. Über einen neuen Termin werden die Müscheder Siedlerinnen und Siedler ihre Mitglieder rechtzeitig informieren.
Schweren Herzens hat sich die Siedler-Gemeinschaft Müschede entschieden, das für den 05.06.2021 vorgesehene Siedlerfest schon jetzt abzusagen und dafür auch keinen Alternativtermin vorzusehen.
Wie die SGM mitteilt, muss sie zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgehen, dass der nur zögerliche Fortgang des Impfgesche-hens und die allgemein zu erwartende Pandemielage eine derartige Veranstaltung im Juni nicht nur rechtlich schwer möglich oder gar unmöglich machen dürfte. Auch dürfte ein unbeschwertes verantwortbares gemeinsames Feiern aller Altersgruppen der Siedler-Gemeinschaft und der Müscheder Bürgerinnen und Bürger im Juni 2021 ohnehin noch nicht wirklich möglich sein. Da bereits zahlreiche dörfliche und insbesondere außerdörfliche Veranstaltungen in die 2. Jahreshälfte verlegt worden seien oder noch verlegt würden, soll nun im Frühsommer 2022 endlich das nunmehr schon zum zweiten Mal abgesagte Siedlerfest - dann hoffentlich "corona-frei" - stattfinden.
An der für den 25.09.2021 vorgesehenen Siedlerfahrt wollen die Müscheder Siedlerinnen und Siedler zunächst weiter festhal-ten. Der Vorstand wird dann rechtzeitig entscheiden, ob eine Durchführung möglich und verantwortbar ist. Hierüber, wie auch über das mögliche Ziel, wird natürlich auch wieder rechtzeitig informiert werden.
Schließlich teilt die Siedler-Gemeinschaft Müschede noch mit, dass für die Ausleihe der vereinseigenen Gerätschaften nun der 2. Vorsitzende Walter Bast alleine verantwortlich ist. Herr Bast ist unter 0171/3252111 oder walter.bast@web.de er-reichbar.
Realitätsferne Zinssätze
Der Verband Wohneigentum NRW e. V., vormals Siedlerbund Westfalen-Lippe, ruft alle Gebührenzahler in Nordrhein-Westfalen dazu auf, gegen die kommunalen Bescheide der Abwassergebühren für 2021 Widerspruch einzulegen. Grund sind die nach Auffassung der mehrerer Verbände-Allianz aus NRW völlig realitätsfernen Zinssätze bei der Abwassergebührenkalkulation. Der Kreisverband Arnsberg des Verbandes Wohneigentum unterstreicht dieses Ansinnen ausdrücklich.
Wenn die Kommunen Geld in Betrieb und Instandhaltung von Kanälen und Kläranlagen investieren, können sie bei der Kalkulation der Abwassergebühren einen Zinssatz für das aufgewendete Eigenkapital verlangen. Den Zinssatz von bis zu 5,92 Prozent für das Jahr 2021 hält der Verband Wohneigentum NRW für entschieden zu hoch.
Kommunen nutzen Gebühren zur Haushaltssanierung
"In der bereits seit Jahren anhaltenden Niedrigzinsphase halten wir einen Zinssatz von fast sechs Prozent für völlig realitätsfern und für eine ungerechtfertigte Belastung der Bürger", kommentiert Michael Dröge, stellvertretender Vorsitzender des Verband Wohneigentum NRW e.V., die Berechnungsgrundlage der Abwassergebühren.
Als Grundlage für diesen Zinssatz wird der Durchschnitt von Emissionsrenditen für festverzinsliche Wertpapiere der letzten 50 Jahre herangezogen und mit einem Sicherheitszuschlag von 0,5 Prozentpunkten versehen. Auch das kritisiert der Verband: "Allein schon der Sicherheitszuschlag wirkt in Zeiten, in denen Kommunen für Darlehen faktisch keine Fremdkapitalzinsen zahlen, wie eine Lizenz zum Gelddrucken. Doch die Abwassergebühren sind nicht dazu da, die klammen Haushalte der Kommunen zu sanieren", fährt Dröge fort.
Musterprozess soll Klarheit bringen
Der Verband Wohneigentum NRW steht mit dieser Meinung nicht alleine da. Der Bund der Steuerzahler unterstützt aktuell einen Musterprozess gegen die realitätsfernen Zinssätze vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Eine Entscheidung darüber erwarten die Verbände noch in diesem Jahr.
Auch ein Prozess vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wird vom Verband Wohneigentum NRW unterstützt. Die vom Bund deutscher Steuerzahler angesprochenen Kostenkalkulationen sind unter anderem auch Gegenstand des hier unterstützten Verfahrens. Der Verband Wohneigentum NRW sieht eine gewisse Parallele zu Teilfragen im Bereich der Straßenausbaubeiträge. Dort fehlten in der Vergangenheit klare Regelungen hinsichtlich der Verjährung von Ansprüchen der Gemeinde. Die Parallele ist nach unserer Auffassung darin zu sehen, dass sich die Verzinsung des gebundenen Kapitals aus der Ermittlung eines Durchschnittszinses ergibt. Nach Auffassung des Verbandes liegt der Ermittlung ein wesentlich zu langer Zeitraum zugrunde und der Zinssatz wird damit künstlich überhöht angesetzt.
Verband empfiehlt: Gebührenbescheiden widersprechen!
Von einem positiven Ausgang der beiden Verfahren können nur diejenigen profitieren, deren aktuelle Gebührenbescheide zum Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht rechtskräftig wären. Daher erscheint uns die Empfehlung an unsere Mitglieder angemessen, Widerspruch gegen die aktuellen Bescheide zu erheben.
Vordrucke bzw. Vorlagen befinden sich auf den Internetseiten des Verbandes Wohneigentum NRW und des Kreisverbandes Arnsberg des Verbandes Wohneigentum NRW :
https://www.wohneigentum.nrw/beitrag/verband-wohneigentum-nrw-kritisiert-abwassergebuehren-der-kommunen
https://www.verband-wohneigentum.de/kv-arnsberg/on234156
Der vormalige Siedlerbund und heutige Verband Wohneigentum ist der bundesweit größte gemeinnützige Verband für private Wohneigentümer. Er setzt sich dafür ein, dass sich seine Mitglieder den Traum vom eigenen Heim verwirklichen und bewahren können. Darum unterstützt er die Schaffung und den Erhalt von familiengerechtem und gesundem Wohnen im eigenen Zuhause.