Bericht über den III. Verbandsrat 2016

Am 26. November 2016 fand im Vereinsheim der Siedlergemeinschaft Blankenburg e.V. der III. Verbandsrat unseres Landesverbandes Berlin-Brandenburg statt.
Die Veranstaltung begann um 10.00 Uhr mit der Begrüßung aller Teilnehmer durch unseren Verbandsvorsitzenden Sfr. Felix Hahn.

Er begrüßte besonders Frau Dipl.-Ing. Nöske vom Gutachterbüro. Nach Bekanntgabe der Tagesordnung und der Protokollkontrolle des vorherigen Verbandsrates bat Sfr. Hahn Frau Nöske zum Vortrag über den Zwischenstand des Gutachtens über die Situation der Kleinsiedlungen in Berlin, welches vom Landesverband auf Beschluss des Verbandsrates in Auftrag gegeben wurde.
Frau Dipl.-Ing. Nöske informierte die Anwesenden darüber, dass das Gutachten kurz vor der Fertigstellung sei und erläuterte den Stand des Gutachtens bezüglich der Themen der allgemeinen Entwicklung der Kleinsiedlungen sowie speziell in Berlin. Dabei ging es ebenso um die Geschichte des Siedlungswesens, den Siedlungsbestand in Berlin sowie Entwicklungsmöglichkeiten im Rahmen des Städtebaus.
Aufgrund der weiteren Arbeit am Gutachten soll hier noch nicht näher auf Einzelheiten eingegangen werden. Frau Nöske bedankte sich bei allen Siedlergemeinschaften, welche aktiv zum Gutachten beigetragen und an der Beantwortung des Fragebogens teilgenommen haben. Sie dankte für die Hinweise der Siedler bei der Erstellung der Expertise und sagte zu, diese auch weiterhin bei der Erarbeitung des Gutachtens zu beachten. Auch die notwendige Beteiligung der betroffenen Siedler und Bürger bei Entscheidungen von Verwaltungen bzw. Behörden die Siedlungen betreffend wird im Gutachten betont werden. Sfr. Hahn bedankte sich für die Ausführungen von Frau Dipl.-Ing. Nöske und wünschte ihr und dem Gutachterteam weiteren Erfolg bei der Ausarbeitung des Gutachtens, welches als Endfassung dann im Februar vorgestellt werden soll.

Anschließend informierte Sfr. Hahn beim Tagesordnungspunkt Erbbaurecht über das Treffen von Vertretern des Landesverbandes sowie der Neuköllner Erbbausiedlungen mit der Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Frau Dr. Giffey sowie weiteren Vertretern des Bezirksamtes und der Verwaltungsgesellschaft, am 15.07.2016 im Bezirksamt. Bei dem Runden Tisch ging es insbesondere um die Darstellung unserer Positionen bezüglich Überarbeitung der kritikwürdigen und aus unserer Sicht teilweise veralteten Bau- und Gestaltungsrichtlinien für die Neuköllner Erbbausiedlungen sowie bezüglich des Umgangs mit den Erbbauberechtigten. Dabei konnten in einigen Fragen Klarstellungen und auch wenige Kompromisse erreicht werden. Insgesamt ist dieser Runde Tisch als neuer, zuversichtlicher Anfang bezüglich der Gespräche zwischen den Erbbausiedlern und dem Bezirksamt Neukölln zu sehen, dem hoffentlich weitere Fortschritte folgen werden.
Weiterhin wurde auf dem Verbandsrat die Problematik der Baulichkeiten auf den Erbbaugrundstücken und die restriktiven Haltungen der bezirklichen Erbbaurechtsausgeber bzw. deren Grundstücksverwalter bei Veränderungen erneut erörtert. Zu beachten ist hierbei, dass sich Erbbausiedler vor baulichen Veränderungen die Zustimmung des Verwalters (Trägergesellschaft) bzw. des Bauamtes einholen, um nicht später unliebsame und kostenintensive Überraschungen/ Abrissforderungen zu erleben.

Anschließend informierte Sfr. Roger Gapp, stv. Verbandsvorsitzender und Schatzmeister unseres Landesverbandes, und ging auf die Beitragszahlungen der Siedlergemeinschaften ein. Dabei verwies er darauf, dass viele Siedlergemeinschaften ordnungsgemäß gezahlt hätten, einige wenige sollten auf ihre pünktliche Beitragszahlung achten.
Sfr. Hahn gratulierte der Sgm. Am Zwickauer Damm, welche als Vertreterin des Landesverbandes am Bundeswettbewerb Beste Siedlung 2016 den ersten Preis errungen und unseren Landesverband deutschlandweit würdig vertreten hat.
Im Weiteren wurden die Termine für die Verbandsräte und den Verbandstag im Jahr 2017 von den anwesenden Siedlerfreunden bestätigt.
Nach zwei inhaltsvollen Stunden beendete unser Landesverbandsvorsitzender, Sfr. Felix Hahn, den III. Verbandsrat 2016.

Ronald Reuter