Neue Stadtbezirke in Krefeld

Veröffentlichung im Amtsblatt - 78. Jahrgang Nummer 50 | Donnerstag, 14. Dezember 2023
BEKANNTMACHUNGEN
1. SATZUNG ZUR ÄNDERUNG DER
HAUPTSATZUNG DER STADT KREFELD
VOM 03.07.2023
vom 05.12.2023
1. § 1 wird wie folgt neugefasst:
§ 1 Stadtbezirke
(1) Das Stadtgebiet ist in fünf Stadtbezirke eingeteilt:
Stadtbezirk 1 - Mitte
Stadtbezirk 2 - West
Stadtbezirk 3 - Nord
Stadtbezirk 4 - Ost
Stadtbezirk 5 - Süd

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Reaktion auf unsere Veröffentlichung zur Reduzierung der Krefelder Stadtbezirke
Änderungsvorschlag wegen der geteilten Donksiedlung.
Dr. Rolf-Bernd Hechler, Bauassesssor schrieb uns am 25.07.2023

Dr. Rolf-Bernd Hechler
Bauassesssor
Gutenbergplatz 5
47803 Krefeld

Sehr geehrter Herr Feldmann,

auf Ihrer Internetseite bedauern Sie, dass die Donksiedlungen nach der geplanten Bezirksreduzierung auch weiterhin durch eine Bezirksgrenze geteilt werden. Diese Grenze entspricht zwar in etwa der historischen Grenze zwischen Oppum und Fischeln, wurde aber eben in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts durch die städtische Entwicklung überbaut.

Zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Grenzziehung sind aber durchaus Alternativen denkbar. Zum Beispiel würde bei einer Zusammenlegung von Oppum und Fischeln das Problem der geteilten Donksiedlungen geheilt sein.

Ein unter anderem darauf fußender Vorschlag (siehe Anhang) beinhaltet daneben auch einen sehr einwohnerstarken Stadtbezirk Kernstadt. Der Anspruch der Verwaltung ist aber, möglichst alle neuen Stadtbezirke einwohnermäßig möglichst gleich zu stellen und eine generelle Neuordnung der Ratswahlbezirke zu vermeiden. Ersteres ist aber juristisch nicht unabdingbar, wie mehrere Entscheidungen zeigen (siehe z. B. die sogenannte Mönchengladbach-Ost Entscheidung, VG Düsseldorf, Urteil vom 23.01.2009 - 1 K 2743/08). Damit Kommunalwahlen verfassungsgemäß durchgeführt werden können, ist es lediglich erforderlich, dass die Ratswahlbezirke hinsichtlich der Zahl der Wahlberechtigten nicht mehr als 15
Mit freundlichen Grüßen

Rolf-Bernd Hechler

Der Rat der Stadt Krefeld hat die Vorlage am 20.06.2023 ohne Aussprache vorberaten und diese geht nun in die Bezirksvertretungen.
Am 12.12.2023 beschließt der Rat dann mit Aussprache.

Brief der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld an den Vorsitzenden des Kreisverband Krefeld mit einer Stellungname zur Stadtteilreduzierung:

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Die Auswirkungen des geplanten Neuzuschnittes auf die Siedlergemein-
schaften im Kreisverband Krefeld des Verbandes Wohneigentum sind
hier einzeln dargestellt. Die Lage der einzelnen Siedlungen ist grob mar-
kiert, einzelne Straßen außerhalb der Markierungen können noch zum
Siedlungsgebiet zählen.

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Die Stadt Krefeld beabsichtigt das Stadtgebiet neu einzuteilen und von derzeit 9 vorhandenen Stadtbezirken auf 5 Bezirke zu reduzieren. Siehe Verwaltungsvorlage 4938/23 im Ratsportal der Stadt Krefeld:
Nicht damit verbunden ist die Schließung, Zusammenlegung oder Reduzierung von Bürgerbüros. Es geht dabei rein um die politische Zuordnung zu einem Stadtbezirk, welche eine Bezirksvertretung unterhält.

Was das für uns als Siedlergemeinschaften bedeutet wird in einem UPDATE demnächst noch ergänzt.

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© Werner Reschke , Kreisverband Krefeld