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Zusätzliche Informationen

Thema:Bauen

wohnungsgipfel_erklärung.pdf (169.4 KB, PDF-Datei)


2017 neuer Besucherrekord

Weiden. Waren es 2016 154.000 Menschen, die diese Homepage unseres Landesverbandes besucht hatten so können wir - nicht ohne Stolz - berichten, dass 2017 mit über 248.000 Besuchern einer neuer Rekord erreicht wurde.

Was ist zu beachten bei

Feuer, Rauch und Blitzschlag.pdf (302.4 KB, PDF-Datei)

Eine Information des Bauherrenschutzbundes

Sanieren im Bestand

Wer sich über Möglichkeiten energetischer Sanierung von Bestandsimmobilien sowie Finanzierung und mögliche Förderungen informieren und den Mitgliedern Tipps geben möchte, wird fündig auf:
www.die-hauswende.de
Die Website wird von der dena (Deutsch Energie-Agentur GmbH) zur Verfügung gestellt, die von den Bundesministerium Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und vom Bundesministerium Wirtschaft und Energie gefördert wird.

Für alle, die gern garteln

Ehrenzeichen 2009.pdf (66.6 KB, PDF-Datei)

Anträge sollen bis spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Verleihungstermin zur Genehmigung vorliegen.

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"Das eigene Haus ist ein Stück Heimat"Staatsministerin Ilse Aigner zu Gast beim "Siedlertag" auf der Landesgartenschau

Ein Fernsehbericht in TV Mainfranken


BAYERISCH-UNTERFRÄNKISCHER-SIEDLERTAG

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    Eine gut gelaunte Staatsministerin ging in ihrer Rede auf die Bedeutung des Wohnungsbaus für die Zukunft des Freistaates ein. Im Hintergrund Klaus Büttner, der den "Siedlertag" auf der Bühne moderierte.Foto: © St.Zrenner

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    "Vorsicht, nur nicht pieksen!" Ministerin Ilse Aigner überließ Pressesprecher Stefan Zrenner das Anstecken der Nadel des Ehrenzeichens in Gold an das T-Shirt von Herbert Stapff.Foto: © W.Etzel

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    Sie selbst verlas die von Präsident Siegmund Schauer unterzeichnete Urkunde und gratulierte sehr herzlich.Foto: © W.Etzel

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    Im Laufe der Veranstaltung füllten sich die Sitzreihen vor der WVV Bühne. Im Vordergrund die Ehrengäste. Links außen (im grünen T-Shirt) der neue ÖSV Präsident Helmut Löschl mit Gattin.Foto: © St.Zrenner

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    Würzburgs 3.Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake verstand es in ihrem Grußwort nicht nur die Besonderheiten ihrer Stadt und die der Landesgartenschau hervorzuheben, sondern sie würdigte auch die Leistungen der Siedlervereinigungen in und um Würzburg.Foto: © St.Zrenner

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    Karin Heußner,stv. Landrätin im Lkr. Würzburg, wusste um die Verdienste des Bezirksverbandes Unterfranken in ihrem Landkreis sowohl beim Thema Wohneigentumsbildung als auch Wohnumfeldgestaltung und Freizeitgartenbau.Foto: © St.Zrenner

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    Weil er sich stes darum bemüht hat - auch in der Öffentlichkeit - die Gemeinsamkeit von Eigenheimerverband Bayern und dem Verband Wohneigentum in Bayern im Kampf um die Straßenausbaubeitragssatzung hervorzuheben, erhielt Heinz Amling die "Silberne Siedlermedaille" . Eine traditionsreiche Auszeichnung noch aus der Zeit des Deutschen Siedlerbundes. Erste Gratulantin war Staatsministerin Ilse Aigner.Foto: © W.Etzel

Ein Bericht von Stefan Zrenner

Würzburg. Mit der Schaffung eines eigenen Bauministeriums setzt die Bayer. Staatsregierung ein Zeichen, welch hohe Priorität künftig das Thema "Bauen und Wohnen" in der Landespolitik haben wird. Dass man mit Ilse Aigner nicht nur eine sehr aufgeschlossene und charmante, sondern auch kompetente Staatsministerin für die Leitung gefunden hat, davon konnten sich die Verbandsmitglieder am Samstag, den 04. August, in Würzburg überzeugen.
Staatsministerin Aigner war die Hauptrednerin beim traditionellen "Siedlertag", der bestens vom Bezirksverband Unterfranken organisiert worden war.
Die Ministerin blickte zunächst zurück und würdigte dabei das Jahrzehnte lange Engagement des Verbandes nicht nur für den Erwerb und den Erhalt des eigenen Hauses, sondern auch für die Beiträge zum Natur- und Umweltschutz im Wohnumfeld einer Gemeinde.
Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge habe man für die Bürger etwas erreicht, auch wenn es, so Aigner, politisch nicht leicht gewesen sei. Landespressesprecher Stefan Zrenner bedankte sich in Vertretung des Präsidenten Siegmund Schauer (der leider zwingend verhindert war) für die gesetzliche Neuregelung, betonte aber, dass auch dem Verband und seinen Mitstreitern der Kampf um die Abschaffung der STRABS viel Zeit, Kraft und Durchhaltevermögen gekostet habe.
Mit Blick in die Zukunft verwies Ministerin Aigner u.a. auf die neue Eigenheimzulage und das Baukindergeld, das demnächst (01.09.)beantragt werden könne. Auch das, so Zrenner, begrüße der Verband, zumal man auch hier schon in der Vergangenheit stets entsprechende Forderungen an die Landespolitik gestellt habe.
Bei tropischen Temperaturen, beschwingt begleitet von den "Hot Pepper Stompers", war es für die Staatsministerin selbstverständlich, das "Ehrenzeichen in Gold" des Verbandes an den Organisator des
"Siedlertages" ,Herbert Stapff aus Würzburg, persönlich, zusammen mit Pressesprecher Stefan Zrenner, zu überreichen.
Die sogenannte "Siedlermedaille" erhielt Heinz Amling vom Eigenheimerverband für seine "vorbildliche Zusammenarbeit im Kampf um die Abschaffung der STRABS".
Nur lobende Worte für den Verband Wohneigentum und seine Ziele fanden in ihren Grußworten Würzburgs Bürgermeisterin Marion Schäfer-Blake und stv. Landrätin Karen Heußner. Der noch relativ neue Präsident des Österreichischen Siedlerverbandes, Helmut Löschl, gratulierte zur gelungenen Veranstaltung und freute sich, mit dem Landesverband Bayern einen so kompetenten, befreundeten Partner zu haben.
Nachdem stv. Bezirksvorsitzender Achim Einig die Gäste eingangs willkommen geheißen hatte,führte Klaus Büttner durch die Veranstaltung. Er begrüßte unter den Ehrengästen den Vizepräsidenten der Regierung von Unterfranken, Jochen Lange, MdL Volkmar Halbleib und die Chefin der LGS in Würzburg, Claudia Knoll.
Ein besonderer Gruß galt Landesgartenfachberaterin Dorle Engels, die eine Woche lang im "Grünen Auditorium" die breite Informationspalette zum Thema Freizeitgartenbau die der Verband zu bieten hat, bestens präsentiert hatte.
Die Ehrengäste bekamen abschließend ein Fläschchen Wein, Boxbeutel mit speziellem "Siedlerwein-Etikett", überreicht.

Verbandswoche eröffnet

Ehrengäste würdigen bei der Landesgartenschau das Engagement im Freizeitgartenbau

Ehrengäste

Gruppenfoto mit Ehrengästen. Der besondere Dank des Präsidenten Siegmund Schauer(1.v.li.) galt dem Präsidenten des Bay. Gärtnereiverbandes, Roland Albert. © St.Zrenner

Würzburg(sz). Mit Ehrengästen eröffnete unser Verband am Samstag, den 28.07., im sogenannten "Grünen Auditorium" seine traditionelle Verbands-/Siedlerwoche auf der Landesgartenschau in Würzburg. Der besondere Dank des Präsidenten galt einmal mehr dem Arbeitskreis der Gartenfachberater unter Leitung von Dorle Engels und dem unterstützenden Bezirksverband Unterfranken unter organisatorischer Führung von Herbert Stapf.

Ein schattiges Plätzchen war gefragt

Im "Grünen Auditorium" fand die kleine Eröffnungsfeier statt. © St.Zrenner

Marianne Scheu-Helgert von der Bayerischen Gartenakademie Veitshöchheim und der Präsident des Bayerischen Gärtnereiverbandes, Roland Albert, würdigten das lange und qualitativ hochwertige Engagement des Verbandes im Freizeitgartenbau, sowie die stets hervorragende Zusammenarbeit.
Präsident Albert schnitt in seiner Eröffnungsrede aber auch Themen an, die, insbesondere in den Bereichen Natur- und Umweltschutz, zum Nachdenken anregten. Präsident Schauer gratulierte Roland Albert nachträglich zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes und überreichte ein Keramik - Ehrenschild des Verbandes Bezirksausschussmitglied Klaus Büttner hieß die Gäste für den unterfränkischen Verband willkommen, unter ihnen auch das Ehepaar Prybil vom ÖSV aus Wien. Dorle Engels freute sich, in diesem feierlichen Rahmen sieben Gartenbesitzern aus der Umgebung die Plakette "Natur im Garten" mit der entsprechenden Zertifizierung überreichen zu können. Gartenpoet Friedhelm Haun aus Kulmbach verlieh der Eröffnungsfeier mit seinen Gedichten eine besondere Note.
Einmal mehr ins Auge stechen dem Besucher - wie schon bei der LGS in Bayreuth - die großen farbigen
Pflanzkästen, die diesmal organge-farben (in Bayreuth pink-farben) gehalten sind und von Dorle Engels mit dem Thema Duftpelagonien - Aromarevolution - bedacht wurden.

Stolze Gartenbesitzer

Das Emailschild - Ausdruck eines zertifizierten Hausgartens von "Natur im Garten", erhielten sieben Teilnehmer. © St.Zrenner

Gratulation , Herr Präsident!

Siegmund Schauer erhält Verdienstkreuz am Bande

Zum Verdienstkreuz gehört auch eine Urkunde

© St.Zrenner

Bamberg/Weiden/Berlin(sz). Gratulation! Mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland wurde am Freitag den 13. Juli, der Präsident des Verbandes Wohneigentum in Bayern, Siegmund Schauer, ausgezeichnet. Die Aushändigung des Ordens nahm, sozusagen im Auftrag des Bundespräsidenten, Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml vor.
Die Tatsache, dass der Festakt in seiner Heimatstadt Bamberg durchgeführt wurde, ist wohl auch dem Umstand geschuldet, dass auch die Gesundheitsministerin eine Bambergerin ist und zudem mit dem Geehrten seit langem eine persönliche Freundschaft verbindet.
"Der Staat muss auch Danke sagen können." Mit diesen Worten wandte sich Ministerin Huml an die Anwesenden, insbesondere natürlich an den zu Ehrenden. Siegmund Schauer sei ein Staatsbürger, den sie nicht nur persönlich schon lange kenne, so Melanie Huml, sondern der es vor allem verstehe, anzupacken. Basis der Verleihungsgründe sei hierbei sein herausragendes Engagement für bezahlbares Wohneigentum, für das er sich seit Jahrzehnten engagiere. Seine Vereinsvita im Verband Wohneigentum zeuge von einem Hineinwachsen in die ehrenamtliche Aufgabe. Huml attestierte Siegmund Schauer Sachverstand und wohnungspolitische Erfahrung mit denen er die Verbesserung des Wohnumfeldes unter Naturschutz- und Umweltschutz-Aspekten vorangetrieben habe.
Die Laudatio von Ministerin Huml endete mit den Worten: "Lieber Herr Schauer, Sie haben sich außerordentlich für die Gesellschaft und für Ihre Mitmenschen eingesetzt und wertvolle Dienste geleistet..."
Ein sichtlich ergriffener Geehrter danke für die Verleihung. So ein Engagement sei nicht ohne ehrenamtliche Mitstreiter, hauptamtliche Mitarbeiter und vor allem nicht ohne seine Frau Monika und deren Verständnis möglich gewesen.
Zu den ersten Gratulanten gehörten der Vizepräsident des Landesverbandes, Christian Benoist, sowie der 2. Vizepräsident des Bundesverbandes, Peter Wegner. Letzterer bezeichnete seinen Präsidiumskollegen als "emotionalen Kämpfer mit Ecken und Kanten", dessen Heimatliebe alles überstrahle.

Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande.

Fotos zeigen Momentaufnahmen aus dem Sitzungssaal des Rathauses in Bamberg.

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    Ministerin Melanie Huml würdigt insbesondere die Verbandsleistungen von Siegmund Schauer.Foto: © St.Zrenner

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    Der Geehrte im Kreise der GästeFoto: © St.Zrenner

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    Vizepräsident Benoist mit GattinFoto: © St.Zrenner

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    Foto: © St.Zrenner

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    Foto: © St.Zrenner

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    Christian Benoist, auch Bezirksvorsitzender, überreicht ein Geschenk aus der Oberpfalz.Foto: © St.Zrenner

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    Foto: © St.Zrenner

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    Erinnerungsfoto mit Ehefrau und MinisterinFoto: © St.Zrenner

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    Verdienstkreuz am Bande mit AnstecknadelFoto: © St.Zrenner

ES IST GESCHAFFT - DIE STRABS WIRD ABGESCHAFFT!

Ein Bericht von Stefan Zrenner

Weiden/München. Normalerweise beginnt man einen Bericht nicht mit einer Datumsangabe - außer es handelt sich um ein ganz besonders. Für den Verband Wohneigentum in Bayern ist Donnerstag, der 14.Juni 2018 zu diesem besonderen Datum geworden, denn der Bayerische Landtag hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kurz STRABS genannt, beschlossen.

Mit dieser Entscheidung wurde ein jahrelanger Kampf des Verbandes auf allen Ebenen mit Erfolg gekrönt.
Unser Landesverband darf sich ohne wenn und aber mit Stolz auf die Fahnen heften Vater, Initiator und Motor für diese Abschaffung gewesen zu sein.

Nicht nur die 60.000 Unterschriften der onlinePetition, die der Verband noch lange vor den Volksentscheidsbestrebungen der Freien Wähler bei den Fraktionen vorgelegt hatte, waren dafür ausschlaggebend. Nein, viele Fachgespräche mit Ministern und abgeordneten, aber auch eine eindrucksvolle Demonstration vor dem CSU-Parteitag im Dezember 2017 in Nürnberg haben letztendlich die Verantwortlichen der Bayerischen Staatsregierung dazu bewegt, ihre Haltung zu ändern und für eine Abschaffung zu stimmen.
Mit dieser Gesetzesänderung gehört nun dieses Damoklesschwert, das über allen Eigenheim und Grundstücksbesitzern in Bayern schwebte, der Vergangenheit an.

Wandern ist gesund und fördert die Gemeinschaft

Landeswandertag 2018

Bei strahlendem Sonnenschein hatten sich am Sonntag, den 03. Juni ca. 300 Wanderfreunde zum bayerischen Landeswandertag des Verbandes Wohneigentum
in der nordoberpfälzer Kreisstadt Neustadt an der Waldnaab eingefunden. Der Verband hatte zu Ehren der 800 Jahr Feier der Stadt die traditionelle Veranstaltung an die SG Neustadt/WN zur Ausrichtung vergeben. Deren Vorsitzender, Arthur Weber und sein Team hatte mit Unterstützung des Oberpfälzer Waldvereins und des Katholischen Frauenbundes und dem neuen Wirt der benachbarten Stadthalle alles bestens vorbereitet um den Gästen aus nah und fern, einen schönen Tag zu bereiten. Selbst an die sogenannten "Nichtwanderer" wurde gedacht: sie wurden mit einem Kleinbus zum Parksteiner "Vulkanmuseum" gebracht. Entsprechend groß fiel dann auch das Danke des Präsidenten Siegmund Schauer und Stadtrepräsentanten Wolfgang Schwarz für die Organisatoren aus.

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    Schon eine Stunde vor Wanderbeginn trafen die ersten Mitglieder einFoto: © St.Zrenner

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    Neustadts stellv.SG Vorsitzender Lothar Trauner als Alleinunterhalter am Vormittag.Foto: © St.Zrenner

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    Bereit zum Abmarsch auf eine der drei WanderroutenFoto: © St.Zrenner

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    Stellv. Bezirksvorsitzender Reinhard Ott 2.v.li. mit Wanderfreunden aus AmbergFoto: © St.Zrenner

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    Bezirskvorsitzender Christian Benoist (1.v.li.) "on tour".Foto: © St.Zrenner

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    Siedlerfreunde aus Niederbayern.Foto: © St.Zrenner

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    Auch der Hund muss mit! Stellv. Bezirksvorsitzender Hans-Jürgen Meier mit seiner Wandergruppe.Foto: © St.Zrenner

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    Ein bisschen Rast muss sein...Foto: © St.Zrenner

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    Neisteder Zoiglmusi - ein Trio der Spitzenklasse.Foto: © St.Zrenner

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    Gemeinsam unter versierter Führung machte die Wanderung noch mehr Spaß.Foto: © St.Zrenner

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    Der Präsident, der Organisator und der Repräsentant der Stadt Neustadt zusammen mit dem prämierten ältesten und jüngsten Teilnehmern sowie dem Vorsitzenden der stärksten Wandergruppe aus Ebelsbach in Unterfranken.Foto: © St.Zrenner

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    Dank mit "Siedlerwein" auch an den Vorsitzenden des OWV (3.li.) und die beiden vorsitzenden Damen des Kath. FrauenbundesFoto: © St.Zrenner

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    Kreisvorsitzender Helmut Grünbauer wollte es sich am Ende nicht nehmen lassen, auch den Vorsitzenden der größten Wandergruppe aus dem Neustädter Kreisverband, Heribert Schiller (Mitte) aus Theisseil, mit einem Präsent zu danken.Foto: © St.Zrenner

Eine Zahl, die Druck aufbaut

189.893 Bürger (und viele mehr) sind für ein Volksbegehren zur Abschaffung der STRABS

Eine stolze Zahl im Kampf gegen die STRABS

© Th.Glauber, MdL

München/Weiden(sz). Die beachtliche Zahl von 189.893 Unterschriften konnten die FREIEN WÄHLER gemeinsam mit ihren Bündnispartner - darunter der Verband Wohneigentum Landesverband Bayern e.V. - beim Bayerischen Innenministerium für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen die Straßenausbaubeiträge einreichen. Über 100.000 weitere Unterschriften, die allerdings von den Gemeinden noch nicht bestätigt sind, befinden sich mittlerweile in der FW-Landesgeschäftsstelle, insgesamt derzeit gut 300.000. Täglich kommen weitere hinzu. Nötig wären nur 25.000 gewesen. Das Bild zeigt den Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger1.v.li.) und u.a. Präsidenten Siegmund Schauer (1.v.re.)
Das Innenministerium prüft nun die Unterschriften und die Zulassung des Volksbegehrens, Dann käme es im Sommer zur 14-tägigen Eintragungsfrist, bei der sich zehn Prozent der wahlberechtigten Einwohner Bayerns, also rund eine Million Bürger, bei ihren Gemeindeverwaltungen in Listen eintragen müssen.


siehe auch allgemein: STRABS AKTUELL

Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt!

CSU macht Kehrtwende bei der STRABS
Weiden(sz). Das positive Signal kam aus Kloster Banz: Die CSU-Landtagsabgeordneten vollzogen in ihrer Klausurtagung eine Kehrwende in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung. Vor laufenden Kameras und eingeschalteten Mikrophonen verkünden die Landespolitiker, dass die STRABS, wie die Straßenausbaubeitragssatzung mittlerweile im Freistaat in aller Medienmunde ist, abgeschafft wird.
Offensichtlich hat der Druck der breiten Masse, bei der der Verband Wohneigentum mit vielen und entscheidenden
Maßnahmen federführend war und ist, nun doch seine Wirkung gezeigt:
Resolution, online-Petition, Einreichung einer Popularklage, Demonstration vor dem CSU-Parteitag in Nürnberg und entsprechend viele Medienberichte hat der Verband durchgeführt.
Präsident Siegmund Schauer und seine Mitstreiter freut diese Entwicklung ganz besonders und er verkennt dabei zugleich nicht, dass andere Verbände und Bürgerinitiativen und nicht zuletzt die Freien Wähler auch zum Erfolg beigetragen haben.
Dazu Schauer: "Wir haben im Kampf gegen die STRABS nicht nur für unsere Mitglieder Pionierarbeit geleistet.Jetzt wollen wir auch das geplante Volksbegehren der Freien Wähler unterstützen, denn noch ist - bei aller Freude - die Kuh noch nicht ganz vom Eis." Details dazu auch: Homepage der FW


Eindrucksvolle Demo gegen die STRABS
Aktuell:
Präsident Schauer im BR 2 Radio-Interview am Donnerstag,18.01.

Präsident Schauer im OTV am Donnerstag, 18.01.

TV Beitrag zur STRABS:

Am 11.01. 2018 in OTV

Minister Joachim Herrmann im Gespräch

© St.Zrenner

Von Stefan Zrenner

Nürnberg. Wer hätte das gedacht: Bei winterlichen Temperaturen und Schneegriesel fanden sich am Samstag morgen ca.300 Verbandsmitglieder und Angehörige von Bürgerinitiativen schon vor 08 Uhr auf dem Messegelände in Nürnberg ein, um dort für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung zu demonstrieren. Anlass und Ort der von unserem Landesverband organisierten Demo war der zweitätige CSU-Parteitag. In dessen Zugangsbereich verschafften sich die Demonstranten - unter Polizeiaufsicht - optisch und lautstark Gehör. Während zahlreiche ranghohe Politiker den Kontakt mit dem Verband nicht scheuten (siehe im Foto Innenminister Herrmann), zog es Ministerpräsident Seehofer vor, nachdem er in seinem Wagen mit Eskorte an den Demonstranten vorbeigefahren war, sich durch einen Nebeneingang in den Konferenzsaal zu begeben.


DEMO in Nürnberg

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    Foto: © Stefan Zrenner

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    Justizminister Bausback. Er ist auch VerbandsmitgliedFoto: © Stefan Zrenner

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    Gesundheitsministerin Huml. Sie und Präsident Schauer kennen sich schon lange.Foto: © Stefan Zrenner

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    Staatssekretär Pschierer. War selbst lange Zeit Bezirksvorsitzender in Schwaben.Foto: © Stefan Zrenner

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    Ministerpräsident a.D. Stoiber kennt den Verband schon zu Zeiten als er noch Bayersicher Siedlerbund hieß.Foto: © Stefan Zrenner

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    MdEP Monika Hohlmeier sagte Unterstützung zu.Foto: © Stefan Zrenner

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    Foto: © Stefan Zrenner



Medienberichte

Nordbayern.de

Radio Euroherz

Bayerischer Rundfunk

Kabarettist Helmut Schleich zum Thema am Ende seiner TV-Sendung

Popularklage bei Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht

Auch großes Medieninteresse an der Maßnahme der beiden Verbände

Gemeinsam sind wir stark

Präsident Siegmund Schauer(li.) zusammen mit Prof. Dr. Ludwig Gramlich und dem Präsidenten des Eigenheimerverbandes, Wolfgang Kuhn(re.), vor dem Bay. Verfassungsgerichtshof in München. sz © B.Wächter

Bericht in SAT1

Bericht in OberpfalzTV

Bayerischer Rundfunk

Unterstützung durch FW im Landtag

BR Bericht zu FW Plänen incl. VWE Kommentar -LfdNr.3 -

München/Weiden. Der Verband Wohneigentum - Landesverband Bayern e.V. und der Eigenheimerverband Bayern e.V. haben am 19.Oktober 2017 beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof in München eine Popularklage eingereicht.

Ziel der Popularklage ist die Überprüfung des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes, vor allem auch des neuen Art. 5b KAG, auf seine formelle und inhaltliche Übereinstimmung mit grundrechtlichen und rechtsstaatlichen Anforderungen aus der Bayerischen Verfassung. Gerügt wird insbesondere, dass es der Landesgesetzgeber unterlassen hat, die Kriterien für einen aus dem Ausbau von Ortsstraßen angeblich resultierenden geldwerten Vorteil bestimmter Personen, insbesondere der Anlieger, näher zu bestimmen. Zudem werde bislang auch versäumt, einen etwaigen Mehrwert ("qualifizierte Möglichkeit der Inanspruchnahme" einer Straße) mit den Nachteilen zu verrechnen, die gerade Straßenanlieger durch Verkehrsimmissionen hinnehmen müssen. Die 2016 geschaffene Variante eines wiederkehrenden Beitrags verteile zwar die finanzielle Belastung auf eine größere Zahl von abgabepflichtigen Personen, löse aber die grundsätzliche Problematik nicht, die auch aus der offenen Struktur von Straßenverkehrsnetzen herrühre.

Erstellt wurden die 55-seitige Klageschrift sowie ein die Klage begründendes Gutachten von Prof. Dr. Ludwig Gramlich, der bis vor kurzem an der TU Chemnitz einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht inne hatte.
Die Präsidenten der beiden Verbände, Siegmund Schauer (Verband Wohneigentum Bayern) und Wolfgang Kuhn (Eigenheimerverband Bayern), begründen diesen Gang vor Gericht mit der bedauerlichen Tatsache, dass die, nun schon jahrelangen, Bemühungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung - geregelt im Kommunalabgabengesetz des Freistaates Bayern - weder in der Landespolitik noch bei den Kommunalen Spitzenverbänden wirklich Gehör gefunden hätten.
Wenngleich man sich seitens des Bayerischen Landtages nach intensivem Drängen der Verbände im Frühjahr 2016 dazu entschlossen hatte, das KAG in diesem Bereich zu ändern, so hätten diese Änderungen (u.a. Möglichkeit der sogenannten wiederkehrenden Beiträge) keine zufriedenstellende Lösung für Haus- und Grundstücksbesitzer gebracht.
Das Damoklesschwert einer oftmals - manchmal hohen - fünfstelligen Zahlung nach einer Straßenerneuerung schwebe weiterhin über jedem Immobilienbesitzer in Bayern. Die beiden Verbände zusammen vertreten ca. 170.000 mögliche Betroffene.
Dieses Gesetz, so die beiden Präsidenten unisono, sei immer häufiger, insbesondere für ältere Menschen, existenzgefährdend. Die Feststellung von Politik und Wirtschaft, dass das Wohneigentum eine der letzten sichern Bastionen der Altersversorgung sei, werde hier ad absurdum geführt.

Es könne nicht sein, dass eine Gemeinde eine 70jährige Anliegerin/Besitzerin eines Einfamilienhauses, mit 10.000 € Straßenausbaubeiträgen belaste, um nur ein Beispiel zu nennen?, so die beiden Präsidenten Schauer und Kuhn.

Darüber hinaus sei diese Unsicherheit über mögliche spätere Zahlungen, mittlerweile neben hohen Grundstücks- und Baupreisen, sowie der geforderten Arbeitsstellenmobilität, ein weiterer Grund dafür, warum man in Deutschland mit der Erhöhung der Wohneigentumsquote nicht vorankomme und Europa weit weiterhin am Ende rangiere.

SAT1 zur Berichterstattung in Weiden

© St.Zrenner

Familienwandertag 2017

Schönbrunn a.L.(sz). Es passte alles an diesem Samstag, den 22. Juli, in der Nationalparkgemeinde: ideales Wetter, herrliche Natur, gut vorbereitete Organisatoren und gutgelaunte Ehrengäste. So konnte es ein wunder schöner Tag für die angereisten Wanderfreunde werden.
Als Schirmherr war Staatsminister Helmut Brunner persönlich anwesend. Die größte Wandergruppe stellte an diesem Tag die Siedlergemeinschaft Neustadt an der Waldnaab, das größte Lob gebührte den Organisatoren um Fritz Denk und Bürgermeister Eduard Schmid. Einen Bild-Bericht dazu lesen Sie auch in der September-Ausgabe von Familienheim und Garten.

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    Mit Ruhe und Gelassenheit harren die beiden der Dinge, oder besser gesagt, der Wanderer, die da kommen: Organisator Fritz Denk (li.) und 1.Bürgermeister Eduard Schmid.Foto: © St.Zrenner

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    Ohne Registrierung geht nichts. Der Familienwandertag 2017 in Schönbrunn am Lusen war bestens organisiert.Foto: © St.Zrenner

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    Die ersten Wanderfreunde treffen am Start ein.Foto: © St.Zrenner

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    Die charmanten Damen der Nationalparkverwaltung informierten die Gäste aus nah und fern. Dazu standen Wanderführer bereit.Foto: © St.Zrenner

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    Familien-Wandertag im wahrsten Sinne des Wortes. Drei Generationen freuen sich auf einen schönen Tag.Foto: © St.Zrenner

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    Auf Schusters Rappen.Foto: © St.Zrenner

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    Info-Tafel an der StreckeFoto: © St.Zrenner

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    Auch durch Waldgebiet führten die Routen.Foto: © St.Zrenner

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    Foto: © St.Zrenner

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    Kurzer Orientierungshalt: Wo geht's weiter?Foto: © St.Zrenner

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    Panoramaplattform Saulorn: Bürgermeister mit Wanderführer.Foto: © St.Zrenner

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    Rast im Schatten der Gaststätte.Foto: © St.Zrenner

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    Ja,ja die "Pfreimder" : sie ließen es sich gut gehen - natürlich nach vollbrachter Wanderung!Foto: © St.Zrenner

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    Großer Bahnhof mit Musik für die Ehrengäste: Im Hintergrund spielten "Die Schönbrunner" für Staatsminister Brunner und stv. Landrätin Cerny auf.Foto: © St.Zrenner

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    Im Festzelt neben der Gastwirtschaft fanden die Prämierungen statt.Foto: © St.Zrenner

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    Staatsminister Brunner überbrachte nicht nur die Grüße der Bayerischen Staatsregierung. Er dankte den Verantwortlichen vor Ort und dem Landesverband Bayern e.V. für deren unermüdliche Arbeit zum Wohle der Wohneigentumsbesitzer und Freizeitgärtner.Foto: © St.Zrenner

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    Pressesprecher Stefan Zrenner überreichte als Präsent des Verbandes an den Minister ein Insektenhotel.Foto: © Ch.Kraus

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    Auch die für den Landeswandertag 2017 Verantwortlichen erhielten aus der Hand des Ministers ein Präsent.Foto: © St.Zrenner

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    " Auf ein Wort, Herr Minister!" Der Vorsitzende der SG Neustadt an der Waldnaab, Arthur Weber, ließ es sich nicht nehmen den Schirmherren darüber zu informieren, dass der Landeswandertag 2018 in Neustadt geplant sei.Foto: © St.Zrenner

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    Gruppenbild am Ende eines schönen Wandertages: Die Neustädter waren die größte Gruppe.Foto: © St.Zrenner

Medienberichte über die 70-Jahr-Feier:

70 Jahr Feier in Regensburg

Mit Freunden, Wegbegleitern und Mitstreitern beging am Samstag, den 24. Juni, der Landesverband Bayern e.V. im Traditionslokal "Spitalkeller" in Regensburg sein 70jähriges Gründungsjubiläum.
Zwei Sonderseiten zu diesem Ereignis werden Sie in der August-Ausgabe unserer Verbandszeitschrift Familienheim und Garten finden.sz

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    Staatssekretär Franz-Josef Pschierer, Ehrengast und Festredner anlässlich des 70jährigen Gründungsjubiläums des Landesverbandes Bayern. Das Foto zeigt ihn zusammen mit Gastgeber Siegmund Schauer (re.) und dem Präsidenten des Bundesverbandes, Manfred Jost (li.).Foto: © St.Zrenner

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    Viele Gäste aus den Bezirksverbänden hatten sich zur Feier eingefunden.Foto: © St.Zrenner

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    Auch der Präsident des Eigenheimerverbandes Bayern e.V. , Wolfgang Kuhn (re.), gehörte zu den GratulantenFoto: © St.Zrenner

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    Landrätin Tanja Schweiger fand lobende Worte für die Arbeit des Verbandes.Foto: © H.Kunz

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    Grüße der Stadt Regensburg, dort wo 1947 der Landesverband Bayern als Bayerischer Siedlerbund gegründet worden war, überbrachte Stadtrat Dr. Thomas Burger.Foto: © H.Kunz

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    Sie sorgten für die nötige Stimmung, die jede Geburtstagsfeier zum Gelingen braucht: aus Neustadt extra nach Regenburg angereist. die "Neisteder Zoiglmusi".Foto: © H.Kunz

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    In begrenzter Auflage gab es für die Ehrengäste einen Jubiläumssekt als Erinnerung an diesen Tag.Foto: © St.Zrenner

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    Der Dank des Bundesverbandes ereilte im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten Manfred Sorg (2.v.li.), Richard Wanka (3.v.li.) und Gerhard Stark (4.v.li.). Sie waren wegen einer Umstrukturierung des Bundesverbandes als bayerische Vertreter aus dem Bundesvorstand ausgeschieden. Präsident M. Jost (1.v.li.) danke für das Engagement mit einem Präsent. Pressesprecher Stefan Zrenner (1.v.re.) moderierte die Festveranstaltung.Foto: © H.Kunz

Aktuell: Jetzt auch eine App im Kampf gegen die Straßenausbaubeitragssatzung!

Die "Südschiene" hat nun auch eine App zum Thema Straßenausbaubeiträge" erstellt.
Diese kann hier kostenlos heruntergeladen werden:

http://vwe-strabs.chayns.net/app
Unter dem Navigationspunkt "Aktuell" in der App fließen automatisch Beiträge aus der Facebook-Gruppe ein. Weitere Navigationspunkte wurden eingefügt und werden Zug um Zug ergänzt.
WICHTIG: Es ist kein Facebook-Konto erforderlich - also können auch "Facebook-Gegner" die Beiträge sehen.

Die App ist auch als Webseite verfügbar, so dass die Beiträge und Informationen auch auf dem PC sichtbar sind : vwe-strabs.chayns.net

Gratulation zum 70!

19.April 1947: Ein Meilenstein in der Geschichte der Siedlerbewegung

Von Stefan Zrenner

Regensburg/München/Weiden. Der 19. April 1947 - wahrlich ein denkwürdiger Tag in der Historie des heutigen Verbandes Wohneigentum - Landesverband Bayern e.V. - denn an diesem Tag, es war ein Samstag, kamen die Repräsentanten der Bezirksverbände nach Regensburg in die heute nicht mehr existente Gaststätte
"Schloß Tirol", um einen gemeinsamen bayerischen Verband zu gründen: den Bayerischen Siedlerbund.
Bereits ein Jahr vorher hatten die alliierten Streitkräfte wieder die Erlaubnis erteilt, Bezirksverbände zu gründen, denn auch sie hatten sehr schnell nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erkannt, dass eine organisierte Hilfe zur Selbsthilfe, sowohl beim Wiederaufbau oder Neubau der Häuer, als auch bei der Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln im eigenen Garten, nicht nur hilfreich, sondern sehr notwendig war.
Die Siedler wussten anzupacken, so auch in Oberbayern, wo der damalige städtische Obergärtner von München, Anton Schmidt, an der Spitze des Bezirksverbandes Oberbayern stand.
Er war es dann auch, den die Versammlung in Regensburg zum ersten Vorsitzenden des Bayerischen Siedlerbundes wählten.
Ihm folgten bis zum heutigen Tage Fritz Eckert und Paul Simmerding aus dem Bezirksverband Schwaben, Otto Benner aus der Oberpfalz und Siegmund Schauer aus Oberfranken.
Beim Blick zurück auf die Geschichte unseres Verbandes darf allerdings auch der Vollständigkeit halber auch nicht das Jahr 1954 vergessen werden. In diesem Jahr spielte Gründungsvorsitzender Anton Schmidt eine, aus der Sicht des heutigen Verbandes Wohneigentum Landesverband Bayern e.V. nicht unbedingt erfreuliche Rolle.
Aus Gründen, die in Ermangelung von Zeitzeugen oder aufschlussreichen Dokumenten, nicht mehr korrekt nachvollziehbar sind, trennte er sich zusammen mit anderen Siedlern vom Bayerischen Siedlerbund und gründete einen neuen Verband - den damaligen Bayerischen Siedler- und Eigenheimerbund (heute: Eigenheimerverband Bayern e.V.)
Auch der Bayerische Siedlerbund selbst stand in den kommenden Jahren vor bewegten Zeiten, insbesondere, weil es in seinen Untergliederungen immer wieder Veränderungen gab. So werden sich wohl nur noch die
"alten Hasen" unter unseren Mitgliedern daran erinnern, dass es einmal einen Bezirksverband Oberfranken/Oberpfalz gab, aus dem dann später die Bezirksverbände Oberfranken und Oberpfalz/Niederbayern wurden, bis man schließlich die endgültige Angleichung an alle Regierungsbezirke erreicht hatte.
Diese Ereignisse auf Bezirksebene dürfen bei diesem kleinen geschichtlichen Rückblick auf die Entwicklung des Landesverbandes nicht fehlen, denn bis heute sind die Entwicklung und die Arbeit des Landesverbandes untrennbar mit den Bezirksverbänden verbunden.
Wahrscheinlich könnte man ein ganzes Buch über die Ereignisse in 70 Jahren Verbandsgeschichte schreiben, denn schließlich sind es immer die Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, die letztendlich die Geschichte prägen.
Gestern wie heute und auch morgen werden sich Tausende von Ehrenamtlichen und eine kleine Zahl von hauptamtlichen Kräften Bayern weit weiterhin dafür einsetzen, für ca. 90.000 Mitglieder und deren Familien, ein Vereinsleben zu gestalten, dass den Ansprüchen von Familienheimbesitzern und Gartenfreunden entspricht.
Der Landesverband Bayern e.V. schafft hierfür die Rahmenbedingungen, ist Schnittstelle zum Bundesverband - spielt dort wegen seiner Mitgliederstärke und immer wieder bewiesenen Kompetenz mit die "Erste Geige" und vertritt die Interessen seiner Mitglieder in Politik und Gesellschaft.
Nicht unerwähnt dürfen noch zwei markante Jahreszahlen bleiben:
So das Jahr 1997, als unter dem Landesvorsitzenden Otto Benner die Geschäftsstelle des Landesverbandes und der gesamte Landesverband von der Münchner Lauterbachstraße in die Bahnhofstraße nach Weiden verlegt wurde.
Und das Jahr 2007, als auch der Bayerische Siedlerbund seinen "Sonderweg" aufgab und sich wie alle anderen Landesverbände in Deutschland auch, in Verband Wohneigentum mit dem Zusatz Landesverband Bayern, umbenannte.
Übrigens eine nicht unumstrittene Entscheidung, die bis heute viele Befürworter , aber auch noch manche Gegner hat.
Namen sind nun mal ein nicht unbedeutender Mosaikstein in der Gesamtbetrachtung eines Verbandes!
Natürlich steht es auch dem Landesverband Bayern e.V. zu , seinen "70.Geburtstag" zu feiern.
Er tut dies wie gewohnt angemessen, aber nicht übertrieben, mit einer Feierstunde am 24. Juni 2017 an seinem "Geburtsort" Regensburg und er hat sich dazu eine überschaubare Anzahl von Gästen und Ehrengästen eingeladen.

Berater sollen künftig Siedlergemeinschaften unterstützen

Alle sind sich einig: Wirkungsvolle Neumitgliedergewinnung funktioniert nur an der Basis

Teilnehmer und Referenten

Präsident Manfred Jost (1.v.li.) danke dem Präsidenten des bayerischen Landesverbandes, Siegmund Schauer (7.v.li.), für dessen Iitiative zu diesem Workshop. © St.Zrenner

Würzburg/Weiden(sz). Bereits beim Landesverbandstag 2015 waren sich die Delegierten in Bayern einig:
Die Gewinnung von Neumitgliedern funktioniert in der Praxis nur an der Basis, also in und durch die Siedlergemeinschaften, denn sich wiederholende Langzeitwerbung in den öffentlichen Medien ist letztendlich unbezahlbar. Doch der Landesverband Bayern e.V. will seine Siedlergemeinschaften bei dieser Aufgabe nicht alleine lassen. Aus diesem Grund hatte Präsident Siegmund Schauer angeregt, in den Bezirksverbänden sogenannte "Werbeberater" auszubilden, die den Gemeinschaften vor Ort mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Verwirklicht wurde diese Ausbildung in einem ersten Workshop, der am Wochenende (31.März/01.April 2017) im Hotel "Amberger" in Würzburg stattfand.
Neben den drei Basisreferaten zu den Themen: Allgemeine Möglichkeiten der Neumitgliedergewinnung (Referent Siegmund Schauer), Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als Mosaikstein der Neumitgliedergewinnung (Referent Stefan Zrenner) und Soziale Medien als Möglichkeit der Bekanntheitssteigerung (Referent Michael Schreiber)wurde der gemeinsamen Ideensammlung der Teilnehmer ein breiter Raum geschaffen. Außerdem wurden die Grundlagen für eine Handakte der Berater und für die Inhalte einer Werbemappe gelegt.
Nachdem die Frage: "Wie begegnen wir dem - hauptsächlich demographisch bedingten - Mitgliederschwund?"
ja nicht alleine eine bayerische Frage bzw. ein bayerisches Problem ist, hatten sich die Verantwortlichen der Landesverbände der so genannten "Südschiene" und sogar der Hamburger Repräsentant der "Nordschiene" dem Workshop angeschlossen.
Auch der noch nicht so lange im Amt befindliche Präsident des Bundesverbandes, Manfred Jost (Saarland)
wollte sich die Veranstaltung zusammen mit seiner stellv. Bundesgeschäftsführerin Edeltraud Reitzer, nicht entgehen lassen und war deshalb nach Würzburg gekommen.

Vorsichtiger Optimismus

Weiden/Nürnberg. In seinem Kampf für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ist der Verband Wohneigentum -Landesverband Bayern e.V. nun einen Schritt weiter. Das Gutachten, mit dessen Erstellung Professor Dr. Ludwig Gramlich(TU Chemnitz) im vergangenen Jahr vom Verband beauftragt worden war, liegt nun vor.
Prof. Dr. Gramlich stellte sein 180 Seiten umfassendes Werk dieser Tage zunächst einem engen Kreis der Verbandsführung in Nürnberg vor. Die Anwesenden waren sich in einer ersten Beurteilung einig, dass das Gutachten zahlreiche Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Straßenausbaubeitragssatzung liefert. Nun wird es im Detail in den zuständigen Verbandsgremien besprochen um zu entscheiden, wie es weitergeht, wobei der Gang vor Gericht, so Präsident Siegmund Schauer (Bamberg) weiterhin nicht ausgeschlossen sei.
Hintergrund: Seit mehreren Jahren setzt sich der Verband Wohneigentum Landesverband Bayern e.V. für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragsregelung im bayerischen Kommunalabgabengesetz ein, weil er sie für ungleich,ungerecht und unsozial hält.

Prof.Dr. Gramlich(re.) im Gespräch mit Präsidenten Schauer

Das Gutachten ist nun fertig und wurde in Nürnberg übergeben. © St. Zrenner

Die Höhe der Abgaben, oftmals sogar im fünfstelligen Euro-Bereich, könne manchen Haus- und Grundbesitzer an den Rand des finanziellen Ruins bringen. Dies widerspreche dem Credo der Politik, dass das selbstgenutzte Wohneigentum eine der letzten sicheren Bastionen der Alterssicherung sei.
Besonders enttäuscht war der Verband, dass der Bayerische Landtag in seiner Gesetzesänderung im Frühjahr 2016 in keinster Weise die ca. 60.000 Unterschriften einer online-Petition des Verbandes berücksichtig hatte, in der die Unterzeichner die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeitragsatzung aus besagten Gründen gefordert hatten.

Die Landesverbände der "Südschiene" haben sich entschlossen, im gemeinsamen Bemühen um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung eine eigene Homepage zu diesem Thema einzurichten.
In dieser veröffentlichen die beteiligten Verbände ihre Aktivitäten im Kampf gegen die STRABS.

Obefränkischer Siedlertag

Impressionen einer gelungenen Veranstaltung. Eine Sonderseite dazu wird auch in der Oktober-Ausgabe von Familienheim und Garten veröffentlicht.

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    Die "Tuba-Perspektive"Foto: © St.Zrenner

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    Bezirksvorsitzender Herbert Röder eröffnete auf der Seebühne den "Oberfränkischen Siedlertag".Foto: © St.Zrenner

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    Präsident Siegmund SchauerFoto: © St.Zrenner

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    Foto: © St.Zrenner

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    EhrengästeFoto: © St.Zrenner

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    Auch die " etwas anderen" Ehrengäste sorgten kurzzeitig für Heiterkeit.Foto: © St.Zrenner

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    Engagierte Frauengruppen haben in Oberfranken Tradition. Auch beim "Oberfränkischen Siedlertag" auf der Landesgartenschau präsentierten sie sich mit Eigenem aus Heim und Hobby.Foto: © St.Zrenner

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    Gut besucht war die Veranstaltung von den Mitgliedern aus ganz Bayern.Foto: © St.Zrenner

Die Siedlerwoche auf der LGS in Bayreuth eröffnet

Bayreuth (sz). Der Freizeitgartenbau stand auch bei dieser Landesgartenschau im Mittelpunkt der „Siedlerwoche“ in Bayreuth. Dem Präsidenten, Siegmund Schauer, war es am Samstag, dem 30.07. vorbehalten, im Beisein zahlreicher Ehrengäste und Verbandsmitglieder aus nah und fern, diese traditionsreiche Woche zu eröffnen, bevor er das weitere Geschehen an den Arbeitskreis „Gartenfachberater“ übergab. Sein besonderer Dank galt hierbei Landesgartenfachberaterin Dorle Engels, die einmal mehr mit unermüdlichem Engagement ein informatives Wochenprogramm „auf die Beine“ um nicht zu sagen in „die Pflanztröge“ gestellt hatte. Motto: „Himmelsstürmer“.
Friedhelm Haun, Gartenpoet aus Kulmbach, bereicherte mit seinen
Gedichten die ansprechende Eröffnungsfeier. Zu den Ehrengästen gehörten:
Bayreuth Bürgermeister Thomas Ebersberger, Dagmar Voss, Geschäftsführerin der Bay. Landesgartenschauen, Karl Zwermann, Präsident der Dr. Gartenbaugesellschaft, Dr. Andreas Becker, Leiter der Bay. Gartenakademie, ÖSV-Vizepräsidentin Christa Käfer, die VWE-Landesvorsitzenden Günther Göhring, Norbert Unruh, Rudi Bauschke und Harald Klatschinsky, EVB-Vizepräsidentin Sybille Banner, SFV-Vorsitzender Heinrich Rose, unsere Bezirksvorsitzenden Richard Wanka, Herbert Röder und Gerhard Stark und nicht zuletzt die Repräsentanten der ERGO, Robert Weissel sowie der RheinlandVers., Frank Mühlbach.
Bericht auch in der September-Ausgabe von FuG.

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    Die Besucher in Bayreuth, die die Landesgartenschau durch den Haupteingang-Süd betreten, werden schon von weitem durch eine riesigen Ballon in den Verbandsfarben auf den Standort der "Siedlerwoche" aufmerksam gemacht.Foto: © St.Zrenner

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    Der Präsident bei seiner Eröffnung hinter einem mehr als originellen Rednerpult.Foto: © St.Zrenner

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    Blick auf die EhrengästeFoto: © St.Zrenner

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    Gartenpoet und Buchautor Friedhelm Haun aus Kulmbach bereicherte die Eröffnungsfeier mit GedichtenFoto: © St.Zrenner

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    Dr. Andreas Becker, Leiter der Bay.Gartenakademie, sprach ein Grußwort.Foto: © St.Zrenner

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    Blick von oben in die Gästerunde.Foto: © St.Zrenner

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    Grußwort des Bayreuther Bürgermeisters Thomas Eberesberger.Foto: © St.Zrenner

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    Auch für Kinderunterhaltung war bestens gesorgt.Foto: © St.Zrenner

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    Dorle Engels - unermüdlicher Motor bei der Siedlerwoche. Ihr galt großes Lob, nicht nur vom Verbandspräsidenten.Ein besonderer Coup gelang ihr mit den roten Pflanzkisten, die nicht nur mit Minzen und agastachen bepflanzt sind, sondern auch mit den Verbandsinsignien - und das. währende der gesamten Landesgartenschau! Ein toller Werbeeffekt.Foto: © St.Zrenner

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    Immer einen "kühlen Kopf" braucht man als Präsident. Da kommt so eine originelle Kopfbedeckung nicht nur für heiße Tag ganz recht, sondern stellt auch einen Blickfang dar.Foto: © St.Zrenner

Zwischenbilanz.pdf (246.8 KB, PDF-Datei)

Pressebericht der LGS zur "Halbzeit" in Bayreuth.

Rechtsgutachten zur Straßenausbaubeitragssatzung

Aktueller O-TV-Beitrag Juli 2016

O-TV Beitrag

Vor laufender Kamera

Das Medieninteresse am weiteren Vorgehen des Verbandes gegen die Straßenausbaubeitragssatzung ist ungebrochen. Am Freitag, 20.Mai, wurde Präsident Siegmund Schauer von OTV Mitarbeiterin Anastasia Tararina zum geplanten Rechtsgutachten interviewt. © St.Zrenner

Weiden. Der Landesverband Bayern des Verbandes Wohneigentum will sich mit der Änderung des Kommunalabgabengesetztes durch den Bay. Landtag mit Blick auf die Straßenausbaubeitragssatzung nicht zufrieden geben. Der Landesverbandsausschuss beschloss in seiner jüngsten Sitzung in Weiden, ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben.

Der Gutachter

Prof.Dr.Ludwig Gramlich von der TU Chemnitz wird das Gutachten für den Verband erstellen. © St.Zrenner

Ziel des Gutachtens soll sein zu prüfen, ob die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in ihrer aktuellen Form überhaupt rechtens ist.
Kommt der Gutachter zu einem anderen Ergebnis, wird der Verband den Gang vor die Gerichte nicht scheuen.
Wie mehrfach berichtet, hatte der Verband Wohneigentum von November 2014 bis Mai 2015 im Internet eine Petition gestartet, an deren Ende knapp 60.000 Unterzeichner die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gefordert hatten. Dazu kamen zahlreiche persönliche Gespräche der Verbandsführung mit den Verantwortlichen im bay. Innenministerium sowie mit Landtagsabgeordneten aller Parteien. Um so enttäuschter zeigte sich der Präsident des Landesverbandes Bayern, Siegmund Schauer (Bamberg), dass der Landtag bei seiner Entscheidung, das KAG an entsprechender Stelle zu ändern, offensichtlich in keinster Weise auf den Bürgerwillen und die Verbandsforderungen eingegangen ist und zudem die jetzige Änderung sogar noch als Erfolg für den Hausbesitzer betrachtet.
Dazu Präsident Schauer: " Eine Straßenausbaubeitragssatzung ist ungerecht und unsozial. Die jetzigen Änderungen sind nur alter Wein in neuen Schläuchen. Die Möglichkeit , wiederkehrende Beiträge durch die Kommune zu erheben, ändern letztendlich nichts daran, dass von einzelnen Anliegern trotzdem Summen verlangt werden können die Existenz bedrohend sind. Es ist mir unverständlich, warum unsere Kommunal- und Landespolitiker nicht einsehen wollen, dass man, um nur ein Beispiel zu nennen, einer 70jährigen Witwe nicht 10.000 Euro als Anliegeranteil für eine Straßenerneuerung abverlangen kann!? Keine Bank gibt ihr noch Kredit, so dass entweder das Ersparte dann völlig weg ist oder sie muss gar das Haus verkaufen. In solchen Fällen wird die, auch von der Politik hochgelobte und angepriesene Möglichkeit
des eigenen Häuschens als sichere Altersvorsorge, ad absurdum geführt."

siehe weiterhin auch:openpetition

Interview vor laufender Kamera

Präsident Schauer und Vizepräsident Benoist (Hintergrund) im Gespräch mit Thomas Bärthlein von OTV © St.Zrenner

Verbandsführung ist zu tiefst enttäuscht
"Abschaffung bleibt das Ziel"

Weiden(sz). Nach Bekanntwerden der Inhalte der geplanten Änderungen im Kommunalabgabengesetz mit Wirkung zum 01. April 2016 zeigten sich der Präsident des Landesverbandes Bayern, Siegmund Schauer und sein Vizepräsident Christian Benoist in einem Pressegespräch mit dem Sender Oberpfalz TV sowie der Regionalzeitung Der Neue Tag zu tiefst enttäuscht. Die Fraktionen des Bayerischen Landtages, so Schauer am Mittwoch, den 02. März in der Landesgeschäftsstelle in Weiden, hätten offensichtlich die Forderung des Verbandes nach vollständiger Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung völlig ignoriert. Dies gelte insbesondere auch für die ca. 60.000 Bürger, die in der online-Petition, die Forderung unterstützt hätten. Schauer und Benoist kündigten an, dass für den Verband Wohneigentum der Kampf für die Sache aber noch nicht beendet sei. Wenngleich man von dem ursprünglichen Gedanken, ein Volksbegehren anzustreben, nun aus rechtlichen Gründen etwas abgekommen sei, so werde man doch mit Unterstützung eines versierten TU- Professors eine Verfassungsklage nicht mehr ausschließen.
Details zur weiteren Strategie wollten die beiden Verbandsvertreter allerdings noch nicht preisgeben, zumal sich in den nächsten Wochen die entsprechenden Verbandsgremien wieder mit dem Thema befassen werden.

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