Gute Straßen ohne Straßenausbaubeiträge
Dass es auch anders und wesentlich kostengünstiger geht, beweist Jürgen Spahl, Bürgermeister der rund 7000 Einwohner umfassenden Gemeinde Rednitzhembach in Bayern.
Jürgen Spahl hat mit einem sehr interessanten Vortrag auf dem Landesverbandstag 2019 in Darmstadt den teilnehmenden Mitgliedern und Gästen sowie den anwesenden Politikern vorgestellt, wie er nicht nur seine Gemeindekasse im Laufe seiner Amtszeit entschuldet hat, sondern wie er es auch geschafft hat, dass seine Bürger keine Straßenausbaubeiträge zahlen müssen.
Aus der Situation heraus: Die Gemeinde war hoch verschuldet und selbst der Eigenanteil an Straßensanierungen konnte nicht aus der Haushaltskasse bezahlt werden. Da hat er als Bürgermeister nach alternativen Lösungen gesucht - und gefunden!
Rechtzeitig instand setzen!
Es werden keine grundhaften Sanierungen der Gemeindestraßen durchgeführt, sondern der Straßenbelag wird frühzeitig abgefräst und neu - flächendeckend ohne Nähte - asphaltiert. Voraussetzung ist ein funktionierender Kanal - diese werden alle 5 Jahre per Kamera überprüft, ggf. durch Inliner-Verfahren saniert.
Sollte ein Kanal erneuert werden müssen, greift das Verursacherprinzip und die Kosten trägt die Kanalisation.
Die Praxis gibt ihm recht!
Hierbei umgeht er aber wissentlich die technischen Regelwerke nach DIN, die meist den vorhandenen Unterbau als nicht tragfähig erachten.
Jürgen Spahl aber sagt: "Der Unterbau ist nach 20 oder sogar 30 Jahren derart verdichtet, dass eine neue, teure Tragschicht entfallen kann."
Mit diesem Verfahren, das um ca. 30 % günstiger ist wie der Eigenanteil der Kommune bei grundhafter Sanierung, spart die Kommune auch Verwaltungskosten.
Es müssen keine Bescheide erstellt werden, Widersprüche oder Klagen gibt es nicht.
Und das Wesentliche: Die Gemeinde ist seit Jahren schuldenfrei!
Vorbildlich!
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und auch der ADAC lobten die Vorgehensweise von Jürgen Spahl in "Rednitzhembach"
Flächendeckend einführen!
Das Konzept sollte bundesweit Anwendung finden und von den Vertretern in den kommunalen Gremien, den Bürgermeistern aber auch den Verantwortlichen in den Landkreisen und selbst in den Landtagen unterstützt werden. Schließlich geht es darum die kommunalen Haushalte und letztlich die Bürger zu entlasten.
Einige Kommunen haben das Verfahren bereits übernommen - leider nur wenige.
Die kommunalen Spitzenverbände als Vertreter der Städte und Gemeinden sollten hier tätig werden.
