Grundlagen im Nachbarrecht

"Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt." sagt schon Wilhelm Tell in dem gleichnamigen Drama von Friedrich Schiller. Und so mancher Haus- und Grundstücksbesitzer kann ein Lied davon singen. Egal ob eine hohe Hecke, überhängende Äste, der Schattenwurf eine Baumes, die Art der Einfriedung oder das Streichen einer Nachbarwand - die Möglichkeiten für eine Nachbarstreit sind vielfältig. Regelungen findet man im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Hessischen Nachbarrechtsgesetz (Hess. NRG) und der Hessischen Bauordnung (HBO)

Holzzaun
Rancherzaun, Schilfmatten und ein hoher Holzzaun - für eine Grenzeinrichtung etwas zuviel   © VWE/Martin Breidbach

Das Bürgerliche Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt mit seinen Paragraphen die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen und steht damit in Abgrenzung zum öffentlichen Recht. Es bildet zusammen mit Nebengesetzen wie dem Wohnungseigentumsgesetz oder dem Versicherungsvertragsgesetz das allgemeine Privatrecht. Dabei gliedert es sich in fünf Bücher: Allgemeiner Teil, Recht der Schuldverhältnisse, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht. Maßgeblich für das Nachbarrecht sind die §§903-924 sowie der §1004.

Das Hessische Nachbarrecht

Unter dem Nachbarrecht versteht man die Rechtsnormen, die den Inhalt des Eigentums mit dem Ziel eines Ausgleiches widerstreitender Interessen benachbarter Grundstückseigentümer bestimmen. Dazu hat die Hessische Landesregierung für das Land Hessen 1962 das Hessische Nachbarrechtsgesetz (Hess. NRG) auf den Weg gebracht, welches die Paragraphen 1-49 beinhaltet und letztmalig 2014 geändert wurde.

Die Hessische Bauordnung

In Deutschland gehört das Bauordnungsrecht zu den Kompetenzen der einzelnen Bundesländer. Daraus ergeben sich unterschiedliche Vorschriften, die in den einzelnen Landesbauordnungen geregelt sind. Diese basieren weitestgehend auf einer Musterbauordnung (MBO). In Hessen gilt die Hessische Bauordnung (HBO), die letzte Novelle ist im Juli 2018 in Kraft getreten. Neben Baugenehmigungsverfahren regeln die Bauordnung insbesondere die konkreten baulich-technischen Anforderungen an Bauvorhaben. Zudem finden sich Regelungen, welche die baulichen Einrichtungen an der Grenze zum Nachbarn betreffen.


23.02.2022

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