Zur Nachahmung empfohlen
Info-Veranstaltung zum Thema "Steueroptimierte Kommunalleistungen" und Innovative Strassensanierung
Es geht auch anders !
Gute Straßen ohne Straßenausbaubeiträge!
Alternativen zum grundhaften Straßenausbau
Dass es auch anders und wesentlich kostengünstiger geht, beweist Jürgen Spahl, Bürgermeister der rund 7000 Einwohner umfassenden Gemeinde Rednitzhembach in Bayern.
Aus der Situation heraus:
Als Jürgen Spahl 1996 die Gemeinde als Bürgermeister "übernahm", war diese hoch verschuldet und selbst der Eigenanteil an Straßensanierungen konnte nicht aus der Haushaltskasse bezahlt werden. Da hat er nach alternativen Lösungen gesucht - und gefunden!
Rechtzeitig instand setzen!
Es werden keine grundhaften Sanierungen der Gemeindestraßen durchgeführt, sondern der Straßenbelag wird frühzeitig abgefräst und neu - flächendeckend ohne Nähte - asphaltiert.
Voraussetzung ist ein funktionierender Kanal - diese werden alle 5 Jahre per Kamera überprüft, ggf. durch Inliner-Verfahren saniert.
Sollte ein Kanal erneuert werden müssen, greift das Verursacherprinzip.
Die Praxis gibt ihm recht!
Hierbei umgeht er aber wissentlich die technischen Regelwerke nach DIN, die meist den vorhandenen Unterbau als nicht tragfähig erachten.
Jürgen Spahl aber sagt: "Der Unterbau ist nach 20 oder sogar 30 Jahren derart verdichtet, dass eine neue, teure Tragschicht entfallen kann."
Mit diesem Verfahren, das um ca. 30 % günstiger ist wie der Eigenanteil der Kommune bei grundhafter Sanierung, spart die Kommune auch Verwaltungskosten.
Es müssen keine Bescheide erstellt werden, Widersprüche oder Klagen gibt es nicht.
Und das Wesentliche:
Die Gemeinde ist seit Jahren schuldenfrei, die Bürger müssen keine Straßenbeiträge zahlen
Vorbildlich!
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und auch der ADAC lobten die Vorgehensweise von Jürgen Spahl in "Rednitzhembach"
Flächendeckend einführen!
Das Konzept sollte bundesweit Anwendung finden und von den Vertretern in den kommunalen Gremien, den Bürgermeistern aber auch den Verantwortlichen in den Landkreisen und selbst in den Landtagen unterstützt werden. Schließlich geht es darum die kommunalen Haushalte und letztlich die Bürger zu entlasten.
Einige Kommunen haben das Verfahren bereits übernommen - leider nur wenige.
Die kommunalen Spitzenverbände als Vertreter der Städte und Gemeinden sollten hier tätig werden.
Michael Schreiber, Landesvorsitzender Verband Wohneigentum Hessen e. V.
(aktualisiert April 2023)
Es geht auch anders.pdf (123.2 KB, PDF-Datei)
Nachstehend einige Links zu weiteren Berichten:
Rednitzhembach
Auszeichungen
Sanierung nach "System Rednitzhembach"
Nulltarif statt dicke Rechnung für den Bürger
"Haken? - Es gibt keinen Haken"
Bundessieg für Rednitzhembach
Deutscher Asphaltverband (DAV) e.V.
Das "Wunder von Rednitzhembach"
Fränkischer Ort hat seit 25 Jahren keine Gebühren erhöht
Rednitzhambach (Kreis Roth): Keine Gebührenanhebung seit 25 Jahren
Gemeindewerke Rednitzhembach GmbH
Jürgen Spahl referiert über schuldenfreie Kommune
Gemeinde mit beschränkter Haftung
